Berlin (ots) – Das europaweit einzigartige Archiv
der Jugendkulturen in Berlin steht vor dem Aus. Weil das renommierte
und vielfach ausgzeichnete Archiv keinen Cent Regelförderung erhalte,
habe man in den vergangenen Jahren monatlich ein- bis eineinhalb
Tausend Euro pro Monat privat zuzahlen müssen, sagte der Leiter des
Jugendarchivs, Klaus Farin, dem Neuen Deutschland (Montagsausgabe).
"Wir halten das Archiv seit 1998 überwiegend durch private Spenden
und viel ehrenamt
Berlin – Im Streit um die Abwahl des Duisburger
Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU) hat sich nun erstmals die
Führung der Bundes-Grünen zu Wort gemeldet. Bundesgeschäftsführerin
Steffi Lemke sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag-Ausgabe): "Ich
halte die Abwahl Sauerlands für unumgänglich, da er die politische
Verantwortung trägt für das, was zu der Katastrophe geführt hat." Ob
Sauerland eine individuelle Schuld a
Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz,
hat in der Hartz-IV-Debatte Forderungen nach höheren Regelsätzen
kritisiert und zugleich eine Arbeitspflicht für Hilfsempfänger
gefordert. "Mit höheren Unterstützungszahlungen vermindern sich
insbesondere für Geringqualifizierte mit Kindern die Anreize, sich
auf dem ersten Arbeitsmarkt intensiv um einen Arbeitsplatz zu bemühen
und gegebenenfalls auch weniger attraktive Jobs anzunehmen", sagte
Zu der Ermordung mehrerer Hilfskräfte in
Afghanistan, darunter eine Deutsche, erklärt der Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB:
Ich bin empört und erschüttert über den Mord an den Ärzten der
christlichen Hilfsorganisation International Assistance Mission.
Dieser brutale Akt zeigt, dass die Lage in Afghanistan noch immer
schwierig und gefährlich ist. Die afghanische Polizei muss nun alles
daran setzen, um die Täter dingfest
Berlin – Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat
ein Ende der Debatte um die Extrabezüge ihres Ko-Chefs Klaus Ernst
gefordert. Dem "Tagesspiegel am Sonntag" (8. August) sagte Lötzsch:
"Klaus Ernst hält sich mit seinen Zulagen an die vom Parteivorstand
und der Fraktion beschlossenen Regeln. Wir müssen das jetzt nicht
weiter auswalzen. Dazu ist alles gesagt." Lötzsch selbst verzichtet
anders als Ernst auf die Zulage von 3500 Euro im Monat f
Angesichts des Urteils des europäischen
Gerichtshofes für Menschrechte zur nachträglichen
Sicherungsverwahrung führt laut dem parlamentarischen Staatssekretär
im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), derzeit kein Weg an
der Observierung entlassener Schwerkrimineller vorbei. Stadler sagte
der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Für diejenige Personengruppe,
auf die das Urteil anzuwenden ist, ist in der Tat in nächster Zeit
polizeil
NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD)
hat den Plänen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU),
intensiver auf Autobahnbaustellen zu arbeiten, eine Absage erteilt.
"Das ist eine typische Sommerlochdiskussion. An vielen Baustellen
wird ja schon optimiert gearbeitet", sagte Voigtsberger der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe) "Noch
mehr Nachtarbeit geht letzten Endes auf Kosten der Sicherheit und
überfordert die Untern
Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Vorsitzende des
Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat angesichts
der Auseinandersetzung um den CDU-Landesvorsitz vor einer
Zerreißprobe gewarnt. "Es darf am Ende keine Verlierer geben", sagte
er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Der Vorsitzende
muss sich der hundertprozentigen Unterstützung der Landespartei
sicher sein. Das ist das Entscheidende."
Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) hat
steuerliche Entlastungen für die Bezieher von mittleren Einkommen
angekündigt. "Wir wollen insbesondere die Mittelschicht weiter
entlasten, so wie wir bereits die Familien und den Mittelstand zu
Beginn des Jahres entlastet haben", sagte der Bundesaußenminister der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die
Euro-Krise habe die Regierung zwar gelehrt, dass zunächst die
öffentl
FDP-Chef Guido Westerwelle hat die Forderungen
von Sozialverbänden nach höheren Hartz-IV-Regelsätzen für Erwachsene
zurückgewiesen. "Ich bin und bleibe ein Anhänger des
Lohnabstandsgebotes: Es muss so sein, dass derjenige, der arbeitet,
auch ganz persönlich davon etwas hat und sich seine Arbeit wirklich
lohnt", sagte Westerwelle der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die Koalition müsse aber daf&
