Wir gratulieren dem Zentralrat herzlich
Wir gratulieren dem Zentralrat herzlich
20. Juli war Sieg des Gewissens über blinden Gehorsam
20. Juli war Sieg des Gewissens über blinden Gehorsam
Todbringende Transporte ? Rüstungskontrolle versagt bei Reedereien und Luftspediteuren
Todbringende Transporte ? Rüstungskontrolle versagt bei Reedereien und Luftspediteuren
Bill Gates: Die Welt hat historische Möglichkeit „das Gesicht von AIDS zu verändern“
ewswire) – In seiner heutigen Ansprache bei
der 18. Internationalen AIDS Konferenz appellierte Bill Gates an alle
Länder, den Kampf gegen HIV/AIDS weiter aufrecht zu erhalten. Die
Welt habe eine historische Möglichkeit "das Gesicht von AIDS zu
verändern", so Gates. Die Behandlung HIV-infizierter Menschen rette
Millionen von Leben. Gates mahnte jedoch dazu, der Reduzierung von
HIV-Neuinfektionen wieder grössere Bedeutung beizumessen. Bis 2031 –
dem Jahr, in dem die A
Bundestagspräsident Lammert reist zum weltweiten Treffen der Parlamentschefs in Genf
Bundestagspräsident Lammert reist zum weltweiten Treffen der Parlamentschefs in Genf
EU-Rekord-Investition: 6,4 Milliarden für Forschung und Innovation in Europa
Mit Rekord-Investitionen in Forschung und
Innovation will die EU-Kommission die europäische Wirtschaft in
Schwung bringen. Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn kündigte
am Montag in Brüssel ein Förderpaket für 2011 an, das einen Umfang
von fast 6,4 Milliarden Euro haben soll. Es handelt sich um das
bisher größte einschlägige Investitionspaket der EU. Geoghegan-Quinn
geht davon aus, dass es mindestens 165.000 neue Arbeitsplätze
ents
Bundesrichter: „Schärfere Sanktionen für junge Arbeitslose verfassungswidrig“ / „Report Mainz“, heute, 19. Juli 2010, 21.45 Uhr im Ersten
Die schärferen Sanktionsregeln im Sozialgesetzbuch
(SGB II) für Arbeitslose unter 25 Jahren verstoßen nach Auffassung
des Bundesrichters Prof. Uwe Berlit gegen die Verfassung. Im
ARD-Politikmagazin "Report Mainz" sagt Prof. Berlit: "Ich halte die
schärfere Sanktionierung der unter 25-Jährigen für verfassungswidrig.
Für diese Differenzierung allein nach dem Alter gibt es keinen
sachlichen Grund." Prof. Uwe Berlit ist Richter am
Bundesv
Bundesregierung plant 2/3 Kürzung des Globalen Fonds
Die Bundesregierung plant, die Mittel für den
Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für
die Wiederauffüllungskonferenz in New York im Oktober 2010 um 2/3 zu
kürzen, so die Süddeutsche Zeitung vom Wochenende. Deutschland habe
bisher nur für 2011 nochmals 200 Millionen Euro angekündigt. Über
2012 und 2013 schweige die Bundesregierung, während andere G8-Staaten
signalisieren, dass sie die Zahlungen aufstocken wollen.
Hamburger Volksentscheid gegen die Primarschule: Phantastischer Erfolg der Elterninitiative mit bundesweiter Signalwirkung
Meidinger regt deutschlandweites zehnjähriges
Moratorium gegen weitere Struktureingriffe an!
Zu dem erfolgreichen Volksentscheid gegen die Einführung der
Primarschule in Hamburg hat der Bundesvorsitzende des Deutschen
Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, dem Sprecher der
Elterninitiative, Dr. Walter Scheuerl, herzlich gratuliert. "Das ist
ein phantastisches Votum für den Erhalt eines leistungsfähigen
Gymnasiums, das in dieser Klarheit mit fast 60 Prozent
Gröhe: 20. Juli war Sieg des Gewissens über blinden Gehorsam
Berlin, 19. Juli 2010
045/10
Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20.
Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Der 20. Juli 1944 ist ein herausragendes Datum in der deutschen
Geschichte. Als Demokraten gedenken wir heute der Widerstandskämpfer,
die unter Einsatz ihres Lebens gegen die menschenverachtende Diktatur
Adolf Hitlers gekämpft haben. Für die CDU, an deren Gründung
Mitglieder des
