Die FDP hat die mangelnde Ausrüstung der
Bundeswehr in Afghanistan beklagt. "Es ist seit Jahren immer wieder
das gleiche Lied: Die Soldaten haben sich zu Recht erneut über die
mangelnde Ausrüstung im Einsatz, aber auch über die unzureichenden
Ausbildungsmöglichkeiten zu Hause beklagt", sagte die
verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag,
Elke Hoff, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). L
Langsam fällt es auf. Nicht etwa, dass BP ziemlich lange gebraucht
hat, um das Öl zu stoppen. Sondern dass der Umgang mit dem
Unternehmen in den USA etwas merkwürdig ist. Öffentliche Hilfe,
vielleicht gar von Navy oder NASA, gab es nur bedingt, wohl aber
Vorwürfe und Forderungen en masse ohne Rücksicht auf das eigene
Versagen in Sachen Öl. Einen neuen Höhepunkt erlebt die Hetze jetzt,
just als das
Der Nächste, bitte! Mit Ole von Beust setzt sich der personelle
Aderlass der CDU fort. Nach Althaus, Oettinger, Koch, Rüttgers und
Wulff ist es der sechste christdemokratische Regierungschef, der
innerhalb eines Jahres sein Amt freiwillig aufgibt oder verliert.
Die uneingeschränkte Macht von Bundeskanzlerin Merkel in der CDU
nimmt allmählich Züge einer Ohnmacht an – mangels fehlender
Persönlichkeiten im engsten Führungszi
Der Krampf in der Koalition nimmt kein Ende. Dumm nur, dass der
Missklang ausgerechnet bei den Meilern anhält. Dort geht es nämlich
nicht nur um Geld und Gewinn, sondern vor allem auch um Sicherheit.
Egal, ob AKW-Laufzeiten oder deren Versteigerung, Brennelementesteuer
oder Gewinnabschöpfung bei den Energierversorgern: Union und FDP
handeln nach der Devise "Jeder gegen jeden".
Es ist höchst ärgerlich, wenn Wirtschaftsminister B
Weltweit sind über 30Millionen Menschen
mit dem HI-Virus infiziert, der die Immunschwächekrankheit Aids
auslöst. Eine Heilung gibt es noch nicht. Umso wichtiger sind
Prävention und Aufklärung und die kontinuierliche Versorgung der
Betroffenen mit lebensverlängernden Medikamenten. Eine Aufgabe, die
sich besonders der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und
Tuberkulose auf die Fahnen geschrieben hat. Doch genau hier will
Entwicklungsh
Vielleicht hält sich Angela Merkel mit ihren
politischen Reiseaktivitäten demnächst etwas zurück. Als die
Kanzlerin und CDU-Chefin im Mai die Golfstaaten besuchte, kündigte
ihr Parteifreund Roland Koch überraschend seinen politischen Rückzug
an. Am Wochenende weilte Merkel wieder fern der Heimat, und prompt
warf mit Ole von Beust ein weiterer Landesvater aus den eigenen
Reihen das Handtuch. Aber im Ernst: Das zeitliche Zusammentreffen
solcher Ereignisse
Noch einer, der keine Lust mehr hat. Der vor der
Zeit alles hinwirft. Oder soll man die hamburgische Landespolitik
wirklich als bestelltes Haus bezeichnen, wie es Ole von Beust in
seiner Rücktrittserklärung nahegelegt hat? Nein, sein Abschied ist
alles andere als ein wohlgeordneter Machtwechsel. Der gestern
offenkundig aufgewühlte, sich mehrfach verhaspelnde Erste
Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg ließ seine Partei
Stunden vor dem Ergebnis des Volkse
Zu gern hätte die Linkspartei in NRW mitregiert,
doch SPD und Grüne lehnten ab. Rot-Grün reicht es, wenn die Linke im
Parlament nicht geschlossen Nein sagt. Eine Enthaltung ist Zustimmung
genug. Der Linken aber kann diese Rolle des Mehrheitsbeschaffers
nicht genügen. Folgerichtig schwankt sie zwischen Solidarität mit und
Opposition gegenüber Rot-Grün. Während Linkspartei-Chef Klaus Ernst
nach dem Debakel bei der Bundespräsidentenwahl SPD und Gr&uu
Halbzeit bei der Landesgartenschau in Aschersleben_-
und die Besucherzahlen übertreffen schon alle Erwartungen. Das
Konzept, die Schau mitten in die Stadt zu pflanzen, mit der
Internationalen Bauausstellung zu verbinden und so als Teil des
Stadtumbaus zu begreifen – es ist offenbar aufgegangen. Das zeigt,
wie Städte von solchen Großveranstaltungen profitieren können. Nicht
nur, weil während der knapp sechs Monate bei Gastronomie und
Einzelhandel die Kasse klingelt
Die größte Regierungspartei irrlichtet. So wenig
inhaltliche Führung war noch nie. Aber auch die CSU ist vor allem mit
sich selbst beschäftigt, und Westerwelles Liberale siechen ratlos vor
sich hin.
Das Vakuum in Union und Koalition verhindert am ehesten noch der
unverdrossene Wolfgang Schäuble. Mit klaren bis brutalen
Haushaltsvorgaben bestimmt der Bundeskassenwart den politischen Kurs.
Merkel scheint das widerspruchslos hinzunehmen. Beusts Rückzug deutet
a
