Ole von Beust wird für die Hamburger CDU schwer zu
ersetzen sein, vielleicht gar nicht. Warum das so ist, hat auch sein
Abgang gestern Abend gezeigt. Hanseatisch war dieser Rücktritt, klar
und trotzdem nicht emotionslos. Vor allem aber war er glaubwürdig,
was man von zumindest einem Ministerpräsidenten, der jetzt mit von
Beust in einer Reihe von Demissionen der vergangenen zwölf Monate
genannt wird, nicht sagen kann.
Es wäre eine Verdrehung, wenn nicht eine
Pervertierung des schrecklichen Geschehens am Münchner S-Bahnhof vor
zehn Monaten, wenn der couragierte Helfer Dominik Brunner posthum zum
Streit suchenden Anzugträger mit Boxer-Ausbildung und einem
kardiologischen Problem umgedeutet würde. Den Strafverteidigern der
beiden angeklagten Bürschchen kann man es nicht verdenken, dass sie
dem zu Tode gekommenen Brunner den Lorbeer des hehren Nothelfers
entreißen möchten
Monatelang haben uns die Kulturhauptstädtler
mit ihrer Vision von der Metropole Ruhr traktiert. Gestern lieferten
sie uns einen triftigen Beleg dafür mit der 20 000 Tische zählenden
Tafel quer durchs Revier, mit über drei Millionen Menschen, die ihre
geliebte und verfluchte Autobahn 40 für ein paar Stunden eroberten
und sie – was auch werktags regelmäßig geschieht – verstopften.
Dieses "Still-Leben" produzierte ungezählte fröhliche Bi
Das kann kein Zufall mehr sehr sein. Wenn sechs
CDU-Regierungschefs innerhalb von nur einem Jahr mehr oder weniger
freiwillig ihren Hut nehmen, dann stimmt was nicht mit der Partei und
dem politischen System. Zehn Jahre, nachdem Angela Merkel die
Parteispitze übernommen hat, vermitteln viele in der CDU den Eindruck
der Amtsmüdigkeit und Politikverdrossenheit. Von Begeisterung am
Mitgestalten der Politik keine Spur. Ole von Beust hinterlässt in
Hamburg nicht nur viele offene Ba
Auslandsreisen sind für Angela Merkel, politisch wie
persönlich, ein Ausgleich. In Russland, China und Kasachstan hat sie
die Anerkennung erfahren, die ihr daheim fehlt. Die Kanzlerin wird
das Erfolgserlebnis nicht lange genießen können. In Berlin deutet
sich ein "Sommertheater" um den Sparhaushalt an. In NRW wird ihre
Partei nicht wie Phönix aus der Asche steigen. In Hamburg hört mit
Bürgermeister Ole von Beust die nächste CDU-Führung
Auf heftige Kritik der nordrhein-westfälischen Grünen
ist die Ankündigung der Partei Die Linke gestoßen, Gesetzesvorhaben
der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf nicht ohne
Gegenleistung durchzuwinken. "Wir lassen uns nicht erpressen, sondern
werden immer aufs Neue um Unterstützung für unsere Vorhaben werben",
sagte der neue Grünen-Chef, Sven Lehmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montagausgabe). "Wir werden
Der Tod des Dominik Brunner hatte damals
deutschlandweit für Bestürzung gesorgt. Der bayerische Manager hatte
sich im September 2009 auf einem Münchner S-Bahnhof schützend vor
vier Schüler gestellt. Stunden später war Brunner tot. Nun, während
sich die gerichtsbekannten Schläger im Prozess verantworten müssen,
sorgt der Fall erneut für Aufsehen. Offenbar hatte Brunner in der
Extremsituation damals zuerst zugeschlagen und überdies erl
Gähnen ist bekanntlich ansteckend. Dass aber die
Amtsmüdigkeit unter deutschen Spitzenpolitikern so um sich greift,
ist erschreckend. Was immer Hamburgs Ersten Bürgermeister Ole van
Beust wirklich zu seinem Rücktritt bewogen haben mag – ob die voraus
geahnte Niederlage im Hamburger Schulstreit oder private Gründe –
seine Flucht aus der Verantwortung wirft ein schlechtes Licht auf die
Qualität der politischen Führungsriege. Der Rücktritt ist in
Krisenz
Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Fall
Brunner wirft Zweifel an ihrer Objektivität auf. Eine deutsche
Staatsanwaltschaft, so wird angehenden Juristen beigebracht, ist die
"objektivste Behörde der Welt". Sie hat die Aufgabe, ohne Ansehen der
Person nicht nur be-, sondern auch entlastende Tatsachen zu
ermitteln. So weit die Theorie. Die Praxis sieht anders aus, wie
man derzeit am Münchener Prozess um den Tod von Dominik Brunner
besichtigen kann. Die beide
