Privathaftpflicht – Umfang des Schadensersatzes
Die Privathaftpflicht ist eine der wichtigsten Versicherungenüberhaupt. Ohne sie kann eine Schadensersatzforderung das existenzielle Aus bedeuten.
Die Privathaftpflicht ist eine der wichtigsten Versicherungenüberhaupt. Ohne sie kann eine Schadensersatzforderung das existenzielle Aus bedeuten.
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: – Häufige Kurzzeiterkrankungen – Langzeiterkrankung – krankheitsbedingte Leistungsminderung – dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit da in den nächsten zwei Jahren nicht mit einer anderen Prognose gerechnet werden kann. Die Rechtssprechung prüft die Wirksamkeit der Kündigung in 4 Stufen: 1. Stufe: Prüfung einer negativen […]
In dem vom BGH entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 28.11.2007, Az. VIII ZR145//07) hatte der Mieter über einen längeren Zeitraum die Miete nicht vollständig gezahlt. Es entstand ein Rückstand von mehr als zwei Monatsmieten. Der Vermieter kündigte daraufhin fristlos bzw. fristgerecht das Mietverhältnis und erhob eine Räumungsklage. Der Mieter zahlte die rückständigen Mieten nach. Er […]
Staatliche Wohnraumförderung auf hohem Niveau
Bologna-Reform – GRÜNE: Reform der Reform verlangt keinen Aufschub, Politik muss ihre Verantwortung endlich wahrnehmen
Freinacht ist keine rechtsfreie Zone
Joachim Herrmann: „Strafgesetze gelten auch in der Freinacht ? Streiche müssen Grenzen wahren“
BERNSCHNEIDER: Freiwillige Verlängerung des Zivildienstes würde Bund Millionen kosten
LINKE stimmt Fristverzicht bei Griechenland-Hilfe zu
Arbeitsmarkt ist Beleg für optimistische Konjunkturentwicklung
Unterstützung für den klaren Kurs der Kanzlerin
Solidaritaet und Unterstuetzung fuer Griechenland im Kampf gegen die internationale Finanzspekulation