Was für eine politische Metamorphose! In den
vergangenen Jahren schöpfte die FDP ihre Daseinsberechtigung
ausschließlich daraus, kräftigen Steuersenkungen das Wort zu reden.
Als die Verschuldungskrise immer größer wurde und die meisten
Menschen deshalb immer weniger Verständnis für das Ansinnen der FDP
aufbrachten, rühmte sich die Partei nur noch, Steuererhöhungen
verhindern zu wollen. Doch spätestens seit dem Wochenende ist aus
die
Was Vertreter der evangelischen Kirche und der
Diakonie am Sonnabend in Cottbus getan haben, ist größerer Beachtung
wert. Im öffentlichen Raum wurde mit harten Fakten medienwirksam über
ein ebenso gern verdrängtes wie gesellschaftlich relevantes Thema
geredet: Altersarmut in der Region. Wer die Veranstaltung in der
Oberkirche verfolgt hat, erkannte die Dimension der Bedrohung. Jeder
dritte Erwerbsfähige kann angesichts der demografischen Entwicklung
bei rapid
Klar, Siege bei einer Fußball-Weltmeisterschaft
sind immer schön. Siege gegen England jedoch sind ganz besonders
schön. Und wenn der Sieg dann auch noch in Gestalt eines Triumphes
daherkommt wie dem 4:1 der deutschen Nationalmannschaft am Sonntag im
Achtelfinale von Bloemfontein, dann ist es Zeit für eine verwegene
Frage: Wozu ist diese junge Mannschaft noch in der Lage? Sprechen wir
doch einfach das aus, was seit Sonntag auf der Fanmeile, den
Biergärten und in den
Einstieg in den Ausstieg: Das soll nach dem
Willen der G 20 jetzt auch für die Staatsdefizite der wichtigsten
Industrienationen gelten. Angesichts der Gipfel-Vorberichte über
einen heftigen Streit zwischen Europäern und Amerikanern in dieser
Frage darf Angela Merkel ihre Reise nach Toronto als Erfolg
verkaufen.
Doch zu viel Grund zur Zufriedenheit besteht für die
Bundeskanzlerin und die übrigen aufs Sparen bedachten EU-Politiker
nicht. Ziele sind bei Gipfeltre
Mittwoch endet nicht nur die präsidentenlose Zeit, die Deutschland
seit dem Abgang von Horst Köhler in Atem gehalten hat. Abgeschlossen
sein wird auch der nie offiziell ausgerufene Wahlkampf um den Posten
des deutschen Staatsoberhaupts, der auch als Vertreterwahlkampf für
die Macht in Berlin gesehen wird.
Die Spanne von vier Wochen bis zur Neuwahl ließ kaum Raum für
Planungen und Strategien. Das hat keine Partei, das hat nur Horst
Das Krisentreffen der FDP dürfte nicht das letzte gewesen sein.
Die Treueschwüre der Funktionäre für Guido Westerwelle zeugen von
Pflichtbewusstsein, weniger von Überzeugung. Denn die Enttäuschung
über das desaströse Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition
wird ihm angekreidet.
Der Außenminister und Vizekanzler hat sich bislang wenig souverän
gezeigt – weder in Berlin noch auf dem internationalen Parkett.
Die neue NRW-Regierung will ihre Politik mit höheren Schulden
finanzieren. Das allein ist noch kein Grund, den Stab über sie zu
brechen. Solange mit den Schulden ein solider Wert finanziert wird,
dessen Nutzen den Schuldenaufwand eines Tages übersteigt, ist die
Aufnahme von zusätzlichen Krediten unter Umständen vertretbar. Genau
das darf man aber bezweifeln. Zu den kostspieligsten Projekten der
neuen Landesregierung gehör
Das Verhandeln hat die Bundeskanzlerin noch nicht verlernt. In
Toronto setzte sie sich mit Hilfe von China, Japan und Großbritannien
gegen den Schuldenmacher USA durch. Bis 2013 sollen die
Industrieländer ihre Defizite halbieren, bis 2016 sollen die neuen
Schulden ganz auf Null gehen. Es ist nicht nur ein Sieg Angela
Merkels, sondern auch einer der wirtschaftlichen Vernunft. Die
gewaltigen Schuldenberge, die die Industrieländer im Kampf
Beim kanadischen Doppelgipfel scheint sich
überraschend die finanzpolitische Vernunft durchgesetzt zu haben.
Trotz aller Kritik könnte von dieser viel zu teuren Zusammenkunft
deshalb eine wichtige Botschaft ausgehen: Die Zukunft der Welt darf
nicht auf Schulden aufgebaut werden. Zwar enthält das
Abschlussdokument vor allem Absichtserklärungen. Doch schon die
internationale Einigung auf derart schnell zu erreichende Ziele
(Defizithalbierung bis 2013, Schuldenabbau ab 20
Der Skandal um die Giftfirma Envio ist auf eine
verantwortungslos, wenn nicht gar kriminell agierende
Unternehmensspitze zurückzuführen. Das ist schlimm.
Doch wirklich erschreckend ist, dass jahrelang alle Kontrollen
versagt haben. So gelang es den Managern nicht nur, ihre Profitgier
über die Gesundheit ihrer Mitarbeiter zu stellen, ohne dass die
aufsichtführende Bezirksregierung in Arnsberg etwas bemerkt hätte.
Die Giftmischer in Dortmund konnten sich auch in
