Außer Spesen wenig gewesen. Freundlich im
Ton haben die Gipfelteilnehmer erst der G8 und dann der G20 einander
eine Menge unvereinbare Positionen vorgetragen. Kritiker haben
errechnet, dass man mit dem Geld, das der Gipfel kostete, 50
Millionen Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser verschaffen könnte.
Oder sich 11 000 Porsche 911 kaufen lassen. Wobei dieser Aufwand
Randale nicht verhindern konnte. Sind solche Gipfel schlicht unnütz?
Nein, gerade als G20 nicht. Hier sind w
Ein Doppelgipfel kreißte – und gebar reihenweise
Mäuschen. Das war angesichts der unterschiedlichen Ausgangslagen beim
Treffen von G 8 und G 20 auch nicht anders zu erwarten. Die
diplomatische Formelsprache und die freundlichen Worte, die vor allem
Merkel und Obama in Toronto füreinander fanden, konnten über die
Differenzen gerade zwischen Deutschland und den USA nicht
hinwegtäuschen. Vor allem aufs heimische Publikum zielten beide im
Streit um Mehrausgaben oder Spa
Die 14 Autoren, die sich in diesem Jahr um
den Bachmann-Preis bewarben, haben ebenfalls auf selbstgemachte
Skandale verzichtet. Niemand stopfte sich vor laufender Kamera sein
Manuskript in den Mund oder ritzte sich die Stirn blutig, wie 1983
Rainald Götz. Beachtenswert ist nach diesen "Tagen der
deutschsprachigen Literatur", wie der Klagenfurter Literaturmarkt
offiziell heißt, statt dessen: Es ging weniger um mediale
Zurschaustellung, als um bemerkenswerte, bislang un
In der internationalen Politik, die das
Patentrecht aushandelt, spielen ethische Aspekte eine untergeordnete
Rolle. Zu unterschiedlich sind die Wertvorstellungen in verschiedenen
Ländern und Kulturen. Es geht vielmehr um ein Milliardengeschäft und
die Welternährung. Es ist zum Beispiel wünschenswert, dass die
Industrie Pflanzen hervorbringt, die in trockenen und heißen Gegenden
gedeihen, oder Gemüsesorten und Fleisch, die zusätzliche
gesundheitsförde
Wenn Ostdeutschland für die Linke der
Leuchtturm ist, dann sind manche westdeutschen Landesverbände die
Katakomben des Parteiaufbaus. In den Tiefen des
Nicht-Regieren-Wollens und des organisatorischen Chaos streiten sie
vor sich hin. Bis, wie jetzt in Rheinland-Pfalz, ein Landeschef wegen
der parteiinternen Querelen zurücktritt. Nach dem Einzug in sieben
westdeutsche Landtage könnte das Bundesland 2011 zum Fanal werden.
Wenn die Linke die Fünf-Prozent-Hürde in
Selbstverständlich sind die 1244 Frauen und
Männer, die das deutsche Staatsoberhaupt wählen, frei. Allerdings nur
auf dem Papier, nach dem Gesetz. In Wirklichkeit wird diese
Wahlfreiheit jedoch dermaßen von Parteiinteressen geknechtet, dass
sie zur Farce wird. Die Präsidentenwahl ist zum Objekt der
Parteienbegierde und des Machterhalts geworden. Das war seit 1949
zwar schon häufig so, doch diesmal ist der gesellschaftliche
Überdruss besonders groß.
Die vom Bundestag beschlossene Verkürzung des
Wehrdienstes von neun auf sechs Monate zum 1. Juli bedarf der
Zustimmung des Bundesrates. Das ergibt sich nach einem Bericht des
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) aus einem Gutachten des
Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vom 18. Juni 2010, das
der Zeitung vorliegt. Mit dem freiwilligen zusätzlichen Zivildienst
werde eine neue Art von Dienst im Rahmen der für den Zivildienst
vorgesehenen Auftragsve
Berlin – Die Einführung einer Gesundheitsprämie
könnte den öffentlichen Haushalt um 4,5 Milliarden Euro entlasten.
Das geht aus einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der
deutschen Wirtschaft in Köln (IW) hervor, über die der Tagesspiegel
(Montagausgabe) berichtet. In der aktuellen Studie bewerten die
Kölner Wissenschaftler die von Gesundheitsminister Philipp Rösler
(FDP) favorisierte Krankenkassenprämie als "eine bessere Lösung&
Der rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim
Gauck hat seine Haltung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
konkretisiert und die Linkspartei in diesem Zusammenhang scharf
angegriffen. "Um es klar zu sagen, ich finde den Einsatz nicht gut,
aber erträglich und gerechtfertigt", sagte Gauck der "Saarbrücker
Zeitung" (Montag-Ausgabe).
Er sei schon "sehr merkwürdig, dass eine politische Richtung, die
Jahrzehnte lang den bewaffneten Befreiu
Berlin – Andreas Penk, Chef des Pharmakonzerns
Pfizer Deutschland, warnt Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)
vor Reformen zulasten der Industrie. "Die Sparbemühungen von Minister
Rösler können nur kurzfristig wirken. Langfristig werden sie einen
negativen Effekt auf die Forschung der Pharmaunternehmen haben",
sagte Penk dem Tagesspiegel (Montagausgabe). "Maßnahmen wie in der
aktuellen Gesundheitsreform sind Gift für die Forschung." Die
