Wer zwischen Fördertürmen und Kokereien aufwuchs,
wer die unverbrüchliche Einheit von SPD und Montan-Beschäftigten
erlebt und die tausendfachen Treueschwüre für Kumpel und Kohle gehört
hat, der meint seit der rot-grünen Koalitionsbildung in NRW die
Sozialdemokratie nicht mehr zu verstehen. Vom alten Bekenntnis zum
Bergbau ist nur noch ein laues, so oder so interpretierbares Ja zur
Kohle geblieben. Verrät die Partei Tradition und Identität?
Der Brandenburger FDP-Fraktionschef
Hans-Peter Goetz wird nach Informationen der "Märkischen
Oderzeitung" (Sonnabendausgabe) an diesem Wochenende seinen Rückzug
von diesem Amt bekannt geben. Auf einer Sondersitzung der liberalen
Abgeordneten am Donnerstagabend hatte sich herausgestellt, dass die
Mehrheit im Herbst Neuwahlen für den Fraktionsvorstand anstrebt. Seit
dem Frühjahr gab es zunehmend Kritik an Goetzes Führungsstil. Als
möglicher Nachfolger
Auf Rücktritte von Würdenträgern gibt es unterschiedliche
Reaktionen: die Erleichterung darüber, dass quälende Debatten um die
Schuld einer Person nun endlich beendet sind; oder den Respekt
gegenüber einer Entscheidung, die weniger das Schicksal der eigenen
Person, sondern das Ansehen des Amtes im Blick hat. Das ist der
Unterschied zwischen Bischof Walter Mixa und der Bischöfin Maria
Jepsen, die gestern den Schr
Josef Schlarmanns Vorschlag ist sicher nicht
populär, und populistisch ist er schon gar nicht. Auf den ersten
Blick sieht die Idee des Vorsitzenden der
CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung so aus, als sollte der gesetzlich
Krankenversicherte weiter die Zeche bezahlen, die Pharmaverbände,
Lobbyisten, Krankenkassen, Ärzteschaft et cetera prellen. Und in der
Tat kommen in Schlarmanns Idee Einsparungen bei den üblichen
Verdächtigen mit keiner Silbe vor. Dennoch verdient se
Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu ATOMKRAFT, Ausgabe
vom 17.07.2010 Atomkraft, nein Danke – sollte sich in der
CDU/CSU/FDP-Koalition die begrüßenswerte Erkenntnis durchsetzen, dass
mit dem Festhalten an der Dinosauriertechnik zur Stromerzeugung
keinesfalls das Umsteuern auf umweltverträgliche und regenerierbare
Quellen behindert werden darf? Jedenfalls gewinnt man den Eindruck,
dass in Berlin versucht wird, den Betreibern von Atomkraftwerken
ihren Wunsch nach einer Verl
