Das Land brennt – und der Präsident geht baden. Erst gestern
kehrte Dmitri Medwedew von seinem Urlaubsdomizil Sotschi in den
Moskauer Kreml zurück. Zwar war er im Fernsehen stets besorgt und mit
Handy am Ohr zu sehen. Doch das Staatsoberhaupt überlässt die Führung
in der größten Not seinem Amtsvorgänger, der am anderen Ende der
Telefonleitung den Krisenmanager mimt.
Bernd Althusmann zeigte sich bester Laune – und hatte Grund dazu.
Denn trotz Spardrucks ist die Lage am Schuljahrsbeginn keineswegs so
prekär wie vielfach befürchtet. Von Chaos kann keine Rede sein.
Dass die Gesamtausgaben für das Schulwesen einen neuen Höchststand
erreichen, dass bei sinkenden Schülerzahlen vorerst alle
Lehrerstellen erhalten bleiben, dass nächstes Jahr sogar Klassen
verkleinert und Schulleiter entlastet werden sollen, dass d
War es eine Bombe oder ein Böller? Ein Anschlag auf den
Präsidenten oder ein Akt der Freude über den Besuch von
Ahmadinedschad, wie es ein Teil des iranischen Regimes darstellt?
Der Holocaust-Leugner, Hardliner und Atom-Provokateur hat viele
Feinde im In- und Ausland, die über ein Ableben Ahmadinedschads keine
Träne vergießen würden. Die Frage nach der Legitimität eines
Tyrannenmordes ist seit der Antike umstritten. Oder w&aum
Für Silvio Berlusconi war dieser Mittwoch ein Schicksalstag. Nun
kann der Premier erst einmal aufatmen, doch Anlass zum Jubeln hat er
nicht. Das Misstrauensvotum gegen den unter Korruptionsverdacht
stehenden Staatssekretär Giacomo Caliendo ist zwar gescheitert – aber
auch nur, weil sich die 33 abtrünnigen Anhänger um Berlusconis
früheren Juniorpartner Gianfranco Fini enthalten haben. Derzeit ist
in Italien eben keine Partei wirk
Der alte Hit klingelt einem nach der gestrigen
Entscheidung des Bundeskabinetts über das begleitete Fahren mit 17
wieder in den Ohren: "Ich geb‘ Gas, ich will Spaß." Spaß in
Begleitung freilich. Ob die geplante neue Freiheit auf vier Rädern
für junge Leute auch tatsächlich mehr Sicherheit für die
Allgemeinheit und die Jugendlichen selbst bringt, wie
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer steif und fest behauptet, ist
und bleibt trotzdem fragl
Eine Partei im Verfall: Obwohl Außenminister und
damit eigentlich qua Amt ein Sympathieträger, hat es Guido
Westerwelle in nur zehn Regierungsmonaten geschafft, sich und seine
FDP aus einer triumphalen Zustimmung in die politische Existenznot zu
führen. Gerade einmal fünf Prozent der Wähler können sich derzeit
noch für die Freidemokraten erwärmen. Das verheerende Echo ist an
Westerwelle offenbar nicht spurlos vorüber gegangen. Vor der
Bundespre
Die brandenburgische Wissenschaftsministerin
Martina Münch (SPD) dürfte sich allmählich nicht mehr wohl in ihrer
Haut fühlen. Die Cottbuserin duldet den Zehn-Millionen-Griff in die
Rücklagen der Hochschulen im Land. Ausgerechnet in ihrer Heimatstadt
Cottbus steht die von den Sparplänen am stärksten betroffene
Universität. Keine zweite Hochschule landesweit muss wie die
Brandenburgische Technische Universität (BTU) mehr als die Hälfte
ihrer
Ruck-Zuck geht anders. Aber wenn es um die
Sicherheit im Straßenverkehr geht, muss auf Schnellschüsse verzichtet
werden. Sieben Jahre nach ersten Tests in den Ländern dürfen von 2011
an 17-Jährige in ganz Deutschland den Pkw-Führerschein machen. Es ist
richtig, dass im ersten Jahr nach der Prüfung ein erfahrener
Begleiter auf dem Beifahrersitz dem Neuling am Steuer Sicherheit
vermittelt. Untersuchungen haben gezeigt, dass die 17-Jährigen fast
25 Proze
Die Trauerfeier am Samstag hatte Hoffnung
gegeben. Einen Funken mindestens – endlich. Mit brüchiger Stimme,
aber eben auch in so bewegenden Worten war es der
nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gelungen,
aufrichtig Anteil zu nehmen – an dem Leid und an der Ohnmacht der
Angehörigen. Ihre Rede in der Duisburger Salvator-Kirche war würdig,
und sie war als ein Zeichen gedeutet worden, dass nun die Zeit der
Sprachlosigkeit zu Ende ging. Endlich
Von sinnvollen Regelungen in anderen Staaten lernen: im Fall des
begleiteten Fahrens ab 17 wurde dies erfolgreich praktiziert. Zwar
brauchte es insgesamt zehn Jahre Zeit und eine Testphase in allen
Bundesländern, bis die Regelung nun Gesetz wird. Doch sind heute
selbst Skeptiker von den Vorzügen überzeugt. Die Fahranfänger können
an der Seite eines alten Hasen Fahrpraxis sammeln und selbstsicherer
hinter dem Steuer werden. Fehler, die woh
