Der schwere Zwischenfall mit vier Toten an der
libanesisch-israelischen Grenze offenbart eine neue gefährliche
Qualität. Es war nicht die vom Libanon aus die Israel bekämpfende
Hisbollah-Miliz, die sich den militärischen Schlagabtausch mit der
israelischen Armee lieferte. Es war erstmals seit Ende des
Libanon-Krieges 2006 die libanesische Armee, die gegen den südlichen
Nachbarn vorging. Die Uno bestätigt, dass die Provo
BP verkündet einen "Meilenstein" – das "Static Kill"-Manöver hat
das Ölleck im Golf von Mexiko versiegelt. Doch niemand kann in der
nicht mehr sprudelnden Ölquelle einen Sieg sehen. Es ging schon lange
nur noch um Schadensbegrenzung, und da war die Technologie des
Menschen der Natur eher unterlegen: Zu einem guten Teil hat Letztere
dafür gesorgt, dass größere Mengen des Ölteppichs verdunstet sind
oder von Bakt
Schwimmen ist kinderleicht? Offenbar nicht. Dass im
Sommer 2010 fast jedes vierte Kind die Grundschule verlässt, ohne
dass es 25 Meter am Stück durchs tiefe Wasser kommt, ist eine
erschreckende Nachricht.
Kinder lieben das Wasser, die meisten fühlen sich dort in ihrem
Element. Aber frühes Planschen reicht nicht, um sich später sicher im
Wasser zu bewegen. Doch statt mit ihren Kleinen im Becken zu spielen
und zu üben, verlassen sich viele Eltern darauf, dass
20 Minuten eitel Sonnenschein – das ist in diesem Regensommer zwar
etwas. Für einen Bundespolitiker jedoch reicht das nicht. Guido
Westerwelle durfte am gestrigen Mittwoch den Kurzzeitkanzler geben –
aber sein Auftritt war so nachhaltig wie die läppische Tagesordnung.
Kein Wunder: Der Mann ist politisch angeschlagen. Das Vertrauen in
die Liberalen ist dahin, die Umfragen weisen nach unten. Selbst wenn
man berücksichtigt, dass sich gerade die Stammwäh
Hauptzweck des Staates ist die Gewährleistung von Freiheit und
Sicherheit für seine Bürger. Das muss bedacht werden bei den Plänen
zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung. Diese hat sich, ob sie im
Strafurteil selbst oder aufgrund neuer Erkenntnisse im Verlauf der
Strafhaft angeordnet wurde, als Sicherheitsgarantin gegen notorische
Gewaltverbrecher bewährt. Da ist nichts preiszugeben. Wer wie die
liberale Bundesjustizministe
Warum verbieten wir nicht die radikalen und mitunter
gewaltbereiten Salafisten? Also jene islamistischen Extremisten, die
auch hierzulande ihren Gottesstaat leben und gegen Ungläubige
vorgehen wollen. Wie im Schlaf können wir demokratisch Wohlerzogenen
die passenden Antworten herbeten, die gegen ein Verbot sprechen
würden: Weil damit der Dialog mit den Diaspora-Muslimen beendet wäre.
Weil wir jeglichen Einfluss auf die selbster
Von Eberhard Einhoff Ein Klassiker: Etwas geschieht, aber wir
erfahren nicht, was genau da passiert ist. Wir sollen es nicht
erfahren. Nur soviel scheint festzustehen: Es hat bei einer
Konvoi-Fahrt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen
lauten Knall gegeben. Dessen Ursache und Charakter allerdings wird
weit ausladend interpretiert und reicht vom Anschlagsversuch mit
einer Handgranate oder Bombe bis zum Zünden eines
Die neuesten Enthüllungen von BND-Informant
Heinrich Kieber sind unbestritten aufregend, denn sie bestätigen, was
viele schon immer ahnten: Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel war nicht der
einzige prominente Steuersünder. Er war allerdings der einzige
berühmte Deutsche, dessen Verfehlungen bekannt wurden. Und der sich
dafür von Behörden und vor laufender Kamera erbarmungslos an der
Hecke entlang ziehen lassen musste. Diese Tatsache bekommt mit dem
jüngsten Auft
Man dürfte in diesen Tagen eine Stecknadel
fallen hören in den Vorstandsbüros des Energiekonzerns BP in London.
Denn dort hält man gewiss die Luft an, ob der Kampf gegen die Ölpest
im Golf von Mexiko nun erfolgreich zu Ende geführt werden kann. So
wie in den USA und aller Welt. Doch unabhängig davon bleibt die
Erkenntnis: Die Havarie der BP-Ölplattform Deepwater Horizon vor
dreieinhalb Monaten hat zu einem Debakel historischen Ausmaßes
gef&uum
Details der Neuregelung liegen zwar noch nicht
vor. Bund und Länder sollten den Geltungsbereich des neuen
Kennzeichens aber möglichst breit anlegen. Und wird so, entsprechend
der eigentlichen Absicht des Bundesverkehrsministers, auch die
Anschaffung von sparsamen Zweit- oder Drittfahrzeugen gefördert, umso
besser. Für die Umwelt und für die Wirtschaft.
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