Ostthüringer Zeitung Gera zur rot-grünen
Minderheitsregierung NRW:
Hannelore Kraft ist unter die Artisten gegangen. Gewissermaßen.
Mit ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und
als Chefin einer Minderheitsregierung balanciert die SPD-Frau auf dem
Hochseil. Eine gefährliche Art der Fortbewegung. NRW steht vor einem
großen politischen Experiment mit ungewissem Ausgang.
Willkommen im Abenteuerland NRW! Mit der Wahl
von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gestern und der Ernennung
der Minister heute endet ein beispielloser Akt der Regierungsbildung
an Rhein und Weser. Langwierig, unkalkulierbar und schließlich mit
einer spektakulären Wende in Richtung Minderheitsregierung. Nun steht
die rot-grüne Koalition. Die Frage ist, wie lange sie hält.
Hannelore Kraft ist so etwas wie die Trümmerfrau der SPD. Kaum jemand
hatte ihr so
An raschen Neuwahlen kann die Opposition selbst zur
Zeit kein Interesse haben: Die Liberalen könnten den Wiedereinzug ins
Parlament verfehlen und die CDU ist ohne echte Führungsfigur. Kraft
wird deshalb ihr Heil in pragmatischer Sachpolitik suchen, um nicht
nur bei der Linken Mehrheitsbeschaffer zu finden. Es ist ein
Experiment mit ungewissem Ausgang. Aber ein Fünfparteiensystem legt
neue Konstellationen nahe. Man sollte sie testen, um die Demokratie
lebendig zu halten.
Premiere in Düsseldorf. Die erste
Minderheitsregierung im größten Bundesland geht an den Start. Und von
Beginn an schwebt über dem Konstrukt das Damoklesschwert des
Scheiterns. Die neue Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die vom
grünen Partner ja erst zum Jagen getragen werden musste, wird eine
Menge taktisches und politisches Geschick zeigen müssen, soll das
rot-grüne Minderheitsexperiment zur Erfolgsgeschichte werden. Und ein
Experiment ist die R
Am 10. Oktober 2006 kam das Jugendamt zu spät. Beamte
wollten den zweieinhalb Jahre alten Kevin aus der Wohnung seines
Ziehvaters holen und ihn in eine Pflegefamilie bringen. Doch sie
fanden nur die Leiche des schwer misshandelten Kindes im Kühlschrank.
Der Fall produzierte wochenlang Schlagzeilen wie auch wenig später
die Tragödie der Lea-Sophie, deren Eltern das Kind verhungern ließen.
Beide Fälle sensibilisierten die Öffentlichkeit – Politiker,
Jugend&
Wer immer in Berlin die Marschrichtung
ausgegeben hatte, man müsse mit dem "richtigen" Regieren bis nach der
NRW-Wahl warten, hat NRW "vermasselt" und das Startkapital der
bürgerlichen Mehrheit verzockt. Düsseldorf hat immer noch
bundespolitische Signalwirkung. Die rot-grüne Minderheitsregierung,
die der Linkspartei eine erste Brücke baut, ist nicht umsonst im
Umfeld des SPD-Chefs Gabriel erfunden worden. Denn jetzt ist die
fünfte Partei de
Nach einem fünfjährigen schwarz-gelben
Intermezzo gibt im bevölkerungsreichsten Bundesland wieder die SPD
den Ton an. Keine Sensation. Denn vor Jürgen Rüttgers wurde NRW fast
vier Jahrzehnte lang von der SPD dominiert, also erleben wir eher
eine Rückkehr zum Normalzustand. Aber dennoch ist alles anderes. Aus
drei Gründen: 1. NRW wird weiblicher, weil mit Hannelore Kraft und
Sylvia Löhrmann künftig gleich zwei Frauen den Ton angeben. In einer
Ge
