Joachim Gauck oder Christian Wulff – wer wird
Bundespräsident? Am 30. Juni entscheidet die Bundesversammlung über
das künftige Staatsoberhaupt der Republik. Selten hat die Bevölkerung
die Bewerbungen um das höchste Amt im Staate so interessiert
verfolgt. Auf der einen Seite steht nun der sanftmütig erscheinende
Politprofi Wulff, auf der anderen Seite Gauck, der wortgewaltige
frühere Chef der Stasi-Unterlagenbehörde. Hier der Parteipolitiker,
da der B
Immerhin ist sein Rückzug aus der Politik keine
Flucht; eher ein langsamer Ablösungsprozess. Amt für Amt wird er
abgeben. Wird die Partei ihm zumindest dafür dankbar sein? Ach was.
Politiker verlieren heutzutage ihre Loyalitäten leichter als die
meisten Menschen ihre Autoschlüssel. Vor fünf Jahren war Jürgen
Rüttgers noch ein Politstar. Er hatte das schier Unmögliche geschafft
und NRW, das mythische Herzland der Sozialdemokratie im Sturm
er
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat den
scheidenden NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers gelobt. "Jürgen
Rüttgers hat als Landesvorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen
erfolgreich Gräben der Vergangenheit überwunden und damit für die
notwendige Geschlossenheit gesorgt", erklärte Gröhe gegenüber der
WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe). "Das war die Basis für den großen
Erfolg 2005 und die erfo
Am kommenden Mittwoch wird in Berlin der neue Bundespräsident gewählt. Es gibt viele Prognosen, viele Quellen und noch mehr Interpretationen der politischen Stimmungen. Auch auch auf dem Wettmarkt ist die Wahl des Nachfolgers von Dr. Horst Köhler ein ganz heißes Thema.
Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat das Einscannen von
Briefen Arbeitsloser an die Bundesagentur für Arbeit (BA) durch die
Deutsche Post kritisiert. "Ich würde davon grundsätzlich abraten",
sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Samstag-Ausgabe). "Dadurch kann das Vertrauensverhältnis zwischen
der BA und den Arbeitslosen gestört werden. Man sollte das
unterlassen.&qu
ZDF-Fernsehrat genehmigt geänderte
Telemedienkonzepte Vorsitzender Ruprecht Polenz: Angebote entsprechen
dem Auftrag / Publizistischer Wert überwiegt Einflüsse auf den Markt
Der ZDF-Fernsehrat hat die nach seinen Vorgaben überarbeiteten
Telemedienkon¬zepte von ZDF, 3sat und Phoenix in seiner heutigen
Sitzung in Mainz genehmigt. Nach umfangreicher Prüfung und Abwägung
stellte das pluralistisch zusammenge¬setzte Gremium fest, dass die
Telemedienangeb
Kurz vor dem Krisentreffen der FDP-Parteispitze am
Sonntag in Berlin hat Wolfgang Kubicki, Landeschef der Liberalen in
Schleswig-Holstein, von seiner Partei ein radikales Umdenken in
Finanzfragen gefordert. "Es macht aus meiner Sicht überhaupt keinen
Sinn, immer noch weiter über Steuersenkungen zu reden – außer dass
man die Ausnahmetatbestände bei der Mehrwertsteuer reduziert und den
Spitzensteuersatz anhebt, um damit die Mittelschicht zu entlasten",
sagte Ku
Führungswechsel im Verwaltungsrat der
Kindernothilfe: Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Christel
Riemann-Hanewinckel (SPD) übernahm am Mittwoch, 23. Juni 2010, den
Vorsitz des Aufsichtsgremiums. Damit löste sie ihren Vorgänger Dr.
Rudolf Weth ab, der nach 24 Jahren engagierter Tätigkeit nicht mehr
kandidiert hatte, dem Verwaltungsrat aber als Mitglied erhalten
bleibt. "Ich freue mich sehr über die einstimmige Wahl für Christel
Riemann-Hanewinckel&
