Energiepolitische Geisterfahrt der Bundesregierung
Energiepolitische Geisterfahrt der Bundesregierung
Neues Deutschland: zur Spendenbereitschaft von US-Milliardären
Ist er endlich gekommen, der Tag des Heils? Hat
sich das 2000-jährige Warten gelohnt? Eindringlich hatte der Apostel
Paulus die Reichen gemahnt: »Sie sollen wohltätig sein, reich werden
an guten Werken, freigebig sein und, was sie haben, mit anderen
teilen.« 40 Milliardäre aus den USA wollen mindestens die Hälfte
ihres Vermögens für wohltätige Zwecke spenden. Und das sei erst der
Anfang, versichern die Initiatoren Bill Gates und Warren Buffe
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Vertriebenen:
Bei allen Verdiensten des Bundes der
Vertriebenen kommt die Tatsache, dass der Zweite Weltkrieg von
Deutschland ausging und mit der Ermordung und Vertreibung von
Angehörigen anderer Nationen begann, bis heute im Denken vieler
Funktionäre zu kurz. Und auch die daraus resultierende Verantwortung.
Stattdessen werden Theorien ins Feld geführt, wie etwa die, dass der
von Hitler ausgelöste Krieg den anderen Ländern erst die Chance
gegeben habe, die Deutschen loszuwerden.
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Spenden von Milliardären
Das Image von Millionären oder gar
Milliardären ist, zurückhaltend ausgedrückt, verbesserungsbedürftig.
Zwar haben einige von ihnen in der Krise massiv Geld verloren, andere
aber haben sich eine goldene Nase verdient. Die Zahl der Millionäre
stieg im Krisenjahr 2009 weltweit um 14 Prozent. Wohlgemerkt besitzen
sie nur deshalb noch so viel Geld, weil Hunderte Millionen Bürger in
den Industriestaaten mit ihren Steuergeldern das Bankensystem
gerettet haben. U
juravendis Rechtsanwälte ++ Gerichte hauchen Ginkgo-Produkten die Lebensmitteleigenschaft aus Lebensmittelrecht
Anbieter von als Lebensmittel/Nahrungsergänzungsmittel aufgemachten Produkten mit Ginkgo stehen vor schwierigen Zeiten. Der Bundesgerichtshof und das Landgericht Hamburg haben zwei Ginkgo-Produkte nicht als Lebensmittel, sondern als zulassungspflichtige Arzneimittel eingestuft, die mangels Zulassung nicht vertrieben werden dürfen.
Saarbrücker Zeitung: Lafontaine fordert Zurückhaltung im Fall Ernst – Kritik gehört in die Gremien
Der ehemalige Vorsitzende der Linken, Oskar
Lafontaine, hat an seine Partei appelliert, den Streit über die
Einkünfte seines Nachfolgers Klaus Ernst in den Parteigremien statt
in den Medien auszutragen. "Es hat keinen Sinn, dass sich die Partei
Wochen lang öffentlich mit einer einzigen Frage beschäftigt", sagte
Lafontaine der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe)
Der Saarländer kündigte an, dass sich der Vorstand der Linken noch
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Kölner Stadt-Anzeiger: Mehrheit der Deutschen für liberaleren Umgang mit Kiffern
Eine Mehrheit der Deutschen von 54 Prozent ist für
eine liberalere Drogenpolitik und für einen weniger harten Umgang mit
Cannabis-Konsumenten. Das ergab eine repräsentative Emnid-Umfrage,
die der Deutsche Hanf Verband in Auftrag gegeben hat. Wie der "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe) berichtet, wollen neun Prozent der
Befragten sogar, dass man Verkauf und Konsum von Cannabis (Haschisch
und Marihuana) "wie bei Alkohol und Tabak vollständig staatli
Bundesminister Westerwelle zum 65. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki
Bundesminister Westerwelle zum 65. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki
Rechtsanwalt und Verwaltungsrechtler Dipl.-Jur. Matthias Kreusel: 8 Ratschläge für die Anmeldung einer Versammlung
Art. 8 des Grundgesetzes schützt die Versammlungsfreiheit. Nähere Regelungen sind dem Versammlungsgesetz zu entnehmen. Rechtsanwalt und Verwaltungsrechtler Dipl.-Jur. Matthias Kreusel gibt 8 Ratschläge für die Anmeldung einer Versammlung / Demonstration. Denn das Versammlungsrecht / das Demonstrationsrecht ist ein hohes Rechtsgut!
Reinholz besucht Aufforstungsflächen des Bergwaldprojektes im Bereich des Forstamtes Sonneberg
Reinholz besucht Aufforstungsflächen des Bergwaldprojektes im Bereich des Forstamtes Sonneberg
