Fast scheint es auch, als stehe Angela
Merkel kurz davor, sich nach zehn Jahren Parteivorsitz und fünf
Jahren im Amt als Bundeskanzlerin zu Tode zu siegen. Von den
Landesfürsten kann ihr keiner mehr gefährlich werden. Die einen sind
zu klein, wie Carstensen, oder sie sind amtsmüde, wie von Beust oder
Böhmer. Und andere, wie Oettinger, Koch, Rüttgers und nun auch der
ins Bellevue weggelobte Wulff, sind der Kanzlerin abhanden gekommen,
obwohl sie in der Union g
Gudrun Kopp (FDP), Parlamentarische
Staatssekretärin im Entwicklungshilfeministerium, zeigte sich
überrascht, dass zur Wahl des Bundespräsidenten drei Wahlgänge
benötigt wurden. Man könne angesichts diese Umstands nicht zur
Tagesordnung übergehen, sagte sie der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe). In der Union müsse nun "ein
Aufarbeitungs- und Nachdenkprozess stattfinden". Denn aus diesen
Kreisen hä
Mit knallharten Drohungen will Finanzkommissar Olli Rehn die
Mitgliedsländer der Europäischen Union zu mehr Budget-Disziplin
zwingen. Es ist im Grundsatz genau richtig, wenn der finnische
Politiker plant, notorische Haushaltssünder von den begehrten
Fördertöpfen fernzuhalten.
Die milliardenschweren Agrarbeihilfen, Zahlungen aus dem
Fischereifonds und Mittel für die regionale Förderung müssten die
betroffenen Mitgliedsl&au
Im Abschwung sind sie die Ersten, die ihren Job verlieren, im
Aufschwung die Ersten, die eingestellt werden: Zeitarbeiter dienen
deutschen Unternehmen mittlerweile als wichtiger Konjunkturpuffer.
Dennoch ist es sogar nach Ansicht der schwarz-gelben
Bundesregierung um die Zeitarbeit, der der einstige
SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement im Rahmen der
Agenda-2010-Politik in Deutschland zum Durchbruch verhalf, nicht zum
Besten bestellt. Die heutige Arbeitsministe
Der Fall Jörg Kachelmann eignet sich nicht für die
Schwarz-Weiß-Malerei mancher Boulevardblätter. Die Geschichte vom
netten Wettermoderator, der sich als hundsgemeiner Vergewaltiger
entpuppt, ist so einfach nicht. Tatsächlich zerrinnen den
Staatsanwälten die Beweise gegen Kachelmann zwischen den Fingern. Die
Zweifel an den Vergewaltigungsvorwürfen seiner damaligen Geliebten
wachsen. Nachdem die 37-Jährige zugeben musste, bei
Geschafft. Aber wie. Christian Wulff hat mit tiefen Kratzern den
Gipfel der repräsentativen Macht in Deutschland erklommen. Zweimal
ließen Abweichler aus den Reihen der Koalition den ehemaligen
niedersächsischen Ministerpräsidenten in der Bundesversammlung alt
aussehen. Erst als die Messlatte deutlich niedriger gelegt wurde und
die einfache Mehrheit reichte, klappte es. Statt ein schweres
S-Springen als strahlender Sieger zu beenden
Das Votum von drei Dutzend Bundesversammelten aus
Union und FDP gegen den eigenen Kandidaten im ersten Wahlgang hatte
allenfalls vordergründig damit zu tun, dass der eine oder andere
Gauck vielleicht tatsächlich für einen besseren Präsidenten hielt.
Die aufmüpfigen Stimmzettel waren nicht zu seinen Ehren adressiert,
es waren gelbe Karten für Merkel und Westerwelle. Nach allem Zoff in
der angeblich so gewollten schwarz-gelben Koalition und nach dem
Unions-Desa
ir haben in der Bundesversammlung eine Anti-Wulff-Wahl, eine
Anti-Merkel-Wahl und eine Pro-Gauck-Wahl erlebt. Am einfachsten ist
die Pro-Gauck-Wahl zu erklären. Der Kandidat von Rot-Grün übte große
Anziehung auf viele im schwarz-gelben Lager aus. Die Faszination des
Charismatikers überlagerte die Frage, ob der zur Selbstdarstellung
neigende Nichtpolitiker ein gutes Staatsoberhaupt geworden wäre. Auch
die Anti-Wulff-Wahl ist
Nein, so hatten sich die Koalitionsspitzen die Wahl des neuen
Bundespräsidenten nicht vorgestellt. Mit Ach und Krach bekamen sie
ihren honorigen Kandidaten durch; trotz komfortabler schwarz-gelber
Mehrheit in der Bundesversammlung brauchte es drei Wahlgänge, um
Christian Wulff ins höchste deutsche Staatsamt zu hieven.
Geschlossenheit sieht anders aus. In der Wahlkabine ist jeder mit dem
Stimmzettel allein, insofern kann über die Wulff-Verweigerer
Seit Jahren enger Kontakt zum neuem
Bundespräsidenten -"Nationalparke besuchen und Zeichen setzen"
Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) freut sich auf das
Zusammenwirken mit dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff. Wie
DBU-Generalsekretär Dr. Fritz Brickwedde anlässlich Wulffs Wahl zum
Staatsoberhaupt Deutschlands heute Abend erklärte, verbinde die DBU
und die Bundespräsidenten der letzten Jahre eine sehr enge
Zusammenarbeit.
