Südwest Presse: Kommentar zu NRW

von am    Politik  

Je länger der Machtpoker in Nordrhein-Westfalen
dauerte, desto mehr Unmut machte sich unter den Bürgern des größten
Bundeslandes breit. Da hatten sie am 9. Mai einen neuen Landtag
gewählt und mehrheitlich für einen Politikwechsel gestimmt, aber die
Parteien schienen unfähig oder unwillig, das Wählervotum wirklich
ernst zu nehmen. Erst der öffentliche Druck und das Drängen der
Bundesparteien haben jetzt Bewegung in die festgefahrene Situati

Mitteldeutsche Zeitung: zu NRW

von am    Politik  

Für die Linke ist das gut. Wie in Magdeburg die
damalige PDS kann sie sich nun in Düsseldorf von der ausgegrenzten
zur integrierten Partei mausern. Für die dortigen Sozialdemokraten
ist das schlecht. In Sachsen-Anhalt hat die Tolerierung die SPD
schwer und nachhaltig beschädigt – und ihre rote Konkurrenz gestärkt,
weil enttäuschte Hoffnungen allein Höppner angekreidet wurden. Eine
Koalition mit den Linken wollte Kraft ausdrücklich nicht, dabei zeigt
d

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und Grüne bilden Minderheitsregierung in NRW
Hohes Risiko
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

von am    Politik  

Die SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft, ihre Partei
und ihr grüner Bündnispartner lassen sich auf ein hohes Risiko mit
ungewissemEnde ein. Wenn sie jetzt mit sechswöchiger Verzögerung eine
rot-grüne Regierung bilden, die das Wahlergebnis und die
Mehrheitsverhältnisse im Landtag eigentlich nicht hergeben, dann
übersehen sie in ihrem Überschwang, dass eine Minderheitsregierung
keine Dauerlösung sein kann, auch wenn beiden Parteien nur eine
Stimme zur

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