Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu von der Leyen in Afghanistan

Von der Leyen steht gelegentlich im Verdacht,
sich etwas übereifrig in Szene zu setzen. Bei ihrem Blitzbesuch in
Afghanistan muss man sie gegen diese Kritik in Schutz nehmen. Es war
reine Routine. Von einer Verteidigungsministerin wird schlicht
erwartet, dass sie sich zu Weihnachten bei der Truppe in Afghanistan
blicken lässt. Wenn von der Leyen weggeblieben wäre und es vorgezogen
hätte, im trauten Heim Weihnachten zu feiern, wäre sie angeeckt. Zu
Recht übrige

Sonntag aktuell: Probleme der Energiewende in Baden-Württemberg

Der bescheidene Reformeifer der
Bundesregierung sollte nicht an der falschen Stelle ansetzen und
dafür sorgen, dass man Südländern wie Baden-Württemberg und
Bayern den Bau von Windrädern erschwert. Solange es die nötigen
Transportleitungen vom windreichen Norden in den windärmeren Süden
nicht gibt – und das dürfte angesichts der Protestbereitschaft
vieler Bürger noch länger so bleiben -, muss man den Ländern
Spi

Stuttgarter Zeitung: Schöne neue Konsumwelt / Kommentar zu Amazon

Gewiss, mitunter trägt die Kritik am Prinzip
Amazon heuchlerische Züge. Wer klickt da nicht mit? Zu einfach und zu
schnell landet das gewünschte Produkt beim Besteller. Daran konnten
die Streiks bisher nicht viel ändern. Selbst wer erst am frühen
Montagmorgen ordert, soll bis Heiligabend beliefert werden.

Noch lässt sich der Verbraucher vielleicht im Fachgeschäft
beraten, bestellt aber im Internet. Bald schon könnten ihm die
Bewertungen anderer Nu

Stuttgarter Nachrichten: zur europäischen Verteidigungspolitik.

Die gemeinsame EU-Sicherheits- und
Verteidigungspolitik kümmert dermaßen vor sich hin, dass es 21 Jahre
nach den Anfängen als Erfolg gilt, dass nun erstmals die Staats- und
Regierungschefs über das Thema geredet haben. Zusammengerechnet sind
ihre Potenziale und ihre Ausgaben immer noch beträchtlich. Es fehlt
aber die Handlungsfähigkeit. Weil diese Potenziale nie geschlossen
wirken, da es keine gemeinsame Vorstellung von den politischen Zielen
gibt. Will die E

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Bankenunion

Die Finanzminister haben keine Lösung aus einem
Guss geschaffen, sondern in einem Kompromiss Positionen unter einen
Hut gebracht, die seither als unvereinbar galten. Erfreulich aus
deutscher Sicht ist, dass sich die Bundesregierung an entscheidenden
Stellen mit ihren Positionen durchgesetzt hat, obwohl
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble weitgehend allein auf weiter
Flur gekämpft hat. Es ist ihm zumindest gelungen, das Schlimmste zu
verhindern.

EZB-Präsident Mar

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Russland/Putin/Chodorkowski

Putins Gnade wird in dem Riesenreich anders
aufgenommen werden als im westlichen Ausland. Dort ist es zumindest
zweifelhaft, ob es dem Präsidenten gelingt, verlorenes Vertrauen zu
erneuern. Auch wenn Putin Vergebungstag hat: die Strukturen, die sich
in den 14 Jahren seiner Herrschaft entwickelt und verfestigt haben,
bleiben von den aktuellen Ereignissen unberührt.

Chodorkowski selbst wird auch in Freiheit erst einmal weiter zu
kämpfen haben. Den Anspruch auf Milliarden vo

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Wulff

Das, was der Richter anbietet, genügt Wulff
nicht. Denn ein Freispruch erster Klasse ist die Einstellung des
Verfahrens keineswegs. Es bleibt in solchen Fällen ein, wenn auch
kleiner, Rest – ein Gschmäckle. Die Ehre, auf die er so viel Wert
legt, bekommt Wulff so nicht zurück. Er kann sie vom Gericht gar
nicht bekommen. Denn Wulff hat, auch wenn ihm nichts Strafbares
nachzuweisen ist, Fehler gemacht, die man in den Ämtern, die er
innehatte, nicht machen darf.

Stuttgarter Zeitung: Ungeheuerlicher Verdacht / Kommentar zu LBBW

Rechtlich ist der Steuertrick noch nicht
abschließend beurteilt. Ob Banken oder Bankkunden viele hundert
Millionen Euro verdienen durften, indem sie sich vom Fiskus gezahlte
Steuern auf Dividenden doppelt oder sogar mehrfach erstatten ließen,
wird der Bundesfinanzhof erst 2014 entscheiden. Moralisch aber waren
die hochkomplexen Aktiengeschäfte seit jeher höchst anrüchig – zumal
allen Beteiligten klar gewesen sein muss, dass damit ein Schlupfloch
genutzt wurde, d