Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?

Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?

Am Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten.
Grundsatz
Soll ein Besucher durchsucht werden, muss er mit der Kontrolle einverstanden sein. Kann der Veranstalter aber dann auch den Einlass verweigern, wenn sich der betroffene Besucher weigert?
Kontrolle vertraglich vereinbart?
Möglich wäre das sicherlich dann, wenn der

Badische Neueste Nachrichten: Berlin dümpelt – Kommentar von MARTIN FERBER

Die Zukunft hat in Berlin längst begonnen. Die
Stadt erfindet sich gerade einmal wieder neu. Doch die Politik hinkt
mit gehörigem Abstand hinterher, droht gar den Anschluss zu
verlieren. Dabei bräuchte Deutschlands Hauptstadt nichts dringender
als eine ordentliche Regierung. Die Zeit ist reif für einen
Neuanfang, doch der ist nicht in Sicht. Jedenfalls nicht bei dieser
Wahl.

Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
reda

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum geplanten Burka-Verbot

Dass ein Vollverschleierungsverbot zu mehr
Sicherheit im öffentlichen Raum und einer besseren Integration
beiträgt, ist mehr als fragwürdig. Bei den Plänen der
Unionsinnenminister geht es offensichtlich vielmehr darum, das
Unbehagen zu dämpfen, das ein Teil der Bevölkerung angesichts der
Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel in sich trägt. Das geplante
Burka-Verbot wäre eine Beruhigungspille, ein Zeichen – mehr nicht.
Denn die Zahl der

Badische Neueste Nachrichten: zu 11. September Kommentar von Frank Herrmann

Dass der 11. September 2001 einen tiefen
Einschnitt im Leben der Amerikaner bedeutete, ist oft genug gesagt
worden. Der Terrorschock. Der Verlust der alten Welt, in der man
einen Wolkenkratzer betreten konnte, ohne Sicherheitsschleusen
passieren zu müssen. Das Ende der Überzeugung, in einem sicheren
Winkel der Erde, geschützt durch zwei Ozeane, unangreifbar zu sein.
Das alles verbindet sich in den Vereinigten Staaten mit dem Datum
9/11. Noch einschneidender aber war die Art

Stuttgarter Zeitung: Unerwünschter Nebeneffekt

Mit ihrem Vorschlag, das kostenfreie Roaming auf
90 Tage zu beschränken, hat es die EU-Kommission auf der Zielgeraden
geschafft, einer grundsätzlich positiven Entwicklung den Glanz zu
nehmen, den sie verdient. Auf Druck des Parlaments ist die Idee nun
wieder eingestampft worden. Allerdings: Dumm war der
Kommissionsvorschlag nicht, der Einsatz der EU-Parlamentarier ist
Verbraucherschutz an falscher Stelle. Künftig kann dauerhaft auch in
Deutschland mit einer rumänischen

Stuttgarter Nachrichten: Roaming-Urteil

Es wird wohl nur sehr wenige Urlauber geben,
die länger als 90 Tage ins Ausland reisen und von der
ursprünglichen Idee negativ beeinflusst worden wären. Aber es gibt
viele Menschen, die nun einen unerwünschten Nebeneffekt zum Geschäft
ausbauen werden. Künftig kann dauerhaft auch in Deutschland mit
einer rumänischen SIM-Karte gesprochen werden. Man muss kein Fan der
Telefongesellschaften sein, um zu sehen, dass dies nicht zu deren
Wirtschaftlichke

Stuttgarter Nachrichten: Roaming-Urteil

Es wird wohl nur sehr wenige Urlauber geben,
die länger als 90 Tage ins Ausland reisen und von der
ursprünglichen Idee negativ beeinflusst worden wären. Aber es gibt
viele Menschen, die nun einen unerwünschten Nebeneffekt zum Geschäft
ausbauen werden. Künftig kann dauerhaft auch in Deutschland mit
einer rumänischen SIM-Karte gesprochen werden. Man muss kein Fan der
Telefongesellschaften sein, um zu sehen, dass dies nicht zu deren
Wirtschaftlichke

Social Media: Haftung durch?Teilen??

Social Media: Haftung durch?Teilen??

Das Teilen von Beiträgen und Postings, also von Bildern, Texten etc. gehört zur Nutzung von Social Media, wie das Schloss zu Karlsruhe. Social Media-Plattformen leben hauptsächlich von dieser Möglichkeit, dass sich Inhalte durch Klicks verbreiten und man die eigenen Follower, Freunde etc. über bestimmte Dinge auf dem Laufenden halten kann.
Wenn wir uns diesem ganz alltäglich gewordenen Phänomen rein rechtlich nähern, dann stellen wir fest, dass ei