Badische Neueste Nachrichten: zu Luftangriff Kundus Kommentar von Tobias Roth

von ots am 6. Oktober 2016   Karlsruhe, Politik  

Es geht um weit mehr als diesen Luftangriff, der
vom damaligen Bundeswehr-Oberst Georg Klein angeordnet und von
US-Kampfjets ausgeführt worden war. Es geht um Schuld in Zeiten des
Krieges, um Amtshaftung für Soldaten, um das Völkerrecht und
inwieweit bewaffnete Konflikte im Ausland ein Fall für die deutsche
Justiz werden. Und darin liegt die eigentliche Brisanz. Die Klage ist
nämlich auch Ausdruck der schwierigen Einsätze der Bundeswehr in den
internationalen K

Badische Neueste Nachrichten: zu Türkei/Incirlik Kommentar von Udo Stark

von ots am 5. Oktober 2016   Karlsruhe, Politik  

Wohl gemerkt: Deutschland ist nicht irgendein
Drittwelt-Land; als Nato-Partner ist es eines der engsten Verbündeten
der Türkei. In dieser Position hat man Rechte, die es einzufordern
gilt. Aber darauf verzichten die deutschen Politiker. Sie sind der
Realpolitik so entwöhnt, dass sie schon frohlocken, wenn ein sich
autokratisch aufführender Herrscher Gnade walten lässt.

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Badische Neueste Nachrichten: zu Einheitsfeier Kommentar von Martin Ferber

von ots am 3. Oktober 2016   Karlsruhe, Politik  

Deutschland, einig Vaterland? Eine wirkliche
Freude über das Erreichte kann angesichts der hässlichen Bilder aus
Dresden nicht aufkommen. Am Tag der Einheit zeigt sich, wie tief
gespalten das Land und wie brüchig das Eis ist. Zwar ist es nur eine
kleine Minderheit, die sich artikuliert, doch sie weiß, wie sie sich
in Szene setzen und ihre Botschaften platzieren kann.

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