Nach Wolfsburg aber hat Gabriel gar keine andere
Wahl mehr als selbst anzutreten. Seine Partei hat ihm gezeigt, dass
sie bereit ist, sich auf dieses Experiment einzulassen. Würde er
jetzt verzichten und wie 2013 mit Peer Steinbrück einen anderen in
ein vermeintlich aussichtsloses Rennen schicken: es würde ihm zu
Recht als Flucht aus der Verantwortung ausgelegt. Das aber wird
Gabriel der SPD nicht antun – und sich selbst auch nicht.
Wenn es stimmt, dass die Hauptstadt ein Labor
ist, weil dort manches früher und schneller als anderswo stattfindet,
steht das politische System der Republik vor gewaltigen
Veränderungen. Die Zeit der großen Volksparteien geht zu Ende. Die
Parlamente werden bunter, die Suche nach Mehrheiten komplizierter.
Dass die Große Koalition so miserabel
abgeschnitten hat, liegt allerdings nicht nur an der CDU, dem
allgemeinen Verdruss über die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und
ihrem wenig populären Spitzenkandidaten Frank Henkel. Es war auch
Müllers leicht beleidigte, gerne bei anderen die Schuld suchende Art,
die beide Regierungsparteien zusammen viele Prozentpunkte gekostet
hat. Dieser Mangel an Mannschaftsgeist ist das größte Problem der
Berliner SPD, das sie
Bratislava ist der passende Ort für diesen
Neustart. In der slowakischen Hauptstadt kann jeder beobachten, was
das europäische Projekt bewegen kann. Noch vor wenigen Jahren war die
Stadt grau und depressiv. Heute boomt sie. Die Jungen, die einst nach
London und Berlin ausgewandert sind, kommen in großer Zahl zurück in
die wirtschaftlich prosperierende Metropole. All das wäre aber nicht
möglich gewesen, ohne die vielen Milliarden aus Brüssel, mit denen
hie
Veranstalter, die offene W-LAN-Netze für ihre Besucher und Teilnehmer anbieten, z. B. auf Tagungen, Messen oder Kongressen, in Hotels, aufgepasst:
Kürzlich hat die Bundesregierung mit § 8 TMG eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) auf den Weg gebracht, wonach vordergründig der Betreiber offener W-LAN-Netze geschützt werden sollte: Loggt sich ein Nutzer in sein Netz ein und begeht darüber eine Urheberrechtsverletzung, soll der Anbieter des W-LAN-Net
Doch die Anstrengungen haben sich gelohnt.
Deutschland hat nicht nur aufgeholt, sondern ist, wie die neueste
OECD-Studie belegt, sogar Spitze, was die Zahl der jungen Menschen
betrifft, die zur Schule gehen, in Ausbildung sind oder einen Job
haben. Jugendarbeitslosigkeit ist hierzulande fast ein Fremdwort, nur
8,6 Prozent der 15- bis 29-Jährigen sind weder in Ausbildung noch
erwerbstätig. Von solchen Zahlen können Länder wie Frankreich,
Spanien oder Griechenland nur tr&
Nachdem ein großes Festival in Berlin auf eine neue Fläche umgezogen ist, haben sich Anwohner mobilisiert und wollten die Veranstaltung verhindern: Sie befürchten Lärm, Dreck und Umweltschäden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hatte trotz Bedenken die Genehmigung dann erteilt. Sie rechtfertigte die Erteilung dieser Genehmigung u.a. mit der herausragenden (musik-)kulturellen Bedeutung der Veranstaltung für Berlin als Kulturstadt und den dro
