Damit demonstriert Draghi einmal mehr
Entschlossenheit, die strauchelnde Konjunktur in Europa anzukurbeln.
Die Beruhigungspille der EZB wirkt, denn die Angst vor einem Kollaps
des Euro-Raums ist zurückgedrängt, aber die eigentlichen
Strukturprobleme und die Schuldenberge sind noch nicht beiseite
geräumt. Die Zentralbanker können nur helfen und mit der Politik des
billigen Geldes den Staatsmännern Zeit verschaffen.
Ein militärischer Sieg Kiews über die
Separatisten ist ausgeschlossen. Wohl oder übel muss sich Poroschenko
nun Putins Vorschlägen für eine Waffenruhe fügen. Ob das der Ukraine
nützt oder gar Frieden bringt, ist fraglich. Sollten sich Poroschenko
und die Separatistenführer tatsächlich an einen Verhandlungstisch
setzen, dann besteht die Gefahr, dass der jetzige Status quo das
Einzige ist, worauf man sich einigen kann. Das würde die Spaltung de
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Eine Holi Colour-Veranstaltung wurde in Duisburg nun vom Veranstalter abgesagt und in eine andere Stadt verlegt, nachdem nach Angaben des Veranstalters das städtische Bauamt immer mehr Anforderungen gestellt habe, während andere wichtige Entscheidungsträger ihre Zustimmung bereits gegeben hätten. So soll das Bauamt u.a. gefordert haben, dass Bauzäune mit Mannesmann-Gittern abgestützt werden sollen. Der Veranstalter wiederum ist der Auffassung, dass dann ein schnell
Der Bundespräsident hat das Gedenken an den
Ausbruch des Zweiten Weltkriegs zum Anlass genommen, eine Parallele
zur Gegenwart zu ziehen – und dabei auch Verantwortliche klar beim
Namen zu nennen. Das ist legitim und notwendig. Weder hat er sich
damit in die Tagespolitik eingemischt, noch ist er der
Bundesregierung in den Rücken gefallen, er hat vielmehr ausgedrückt,
was in diesen Tagen viele Menschen bewegt. Das Staatsoberhaupt ist
kein politischer Eunuch, kein Frühst&
Beides zusammen, der hohe Stimmenanteil für die
Protestparteien sowie die historisch niedrige Wahlbeteiligung, sind
ein Alarmsignal für die demokratischen Parteien. Wenn die Bürger
schon in Zeiten, in denen es ihnen relativ gut geht, sich entweder
komplett verweigern oder demonstrativ von den Altparteien abwenden,
was passiert dann erst in wirklichen Krisenzeiten?