Fraktionschef Bernd Gögel widerspricht den Behauptungen des Anti-Diskriminierungs-Ausschusses des Europarats (ECRI): „Es gibt in Deutschland keine größere Gefahr rassistischer Angriffe als in anderen Ländern der Europäischen Union. Die Handlungen einiger psychisch gestörter Einzeltäter haben mit der Politik der AfD nichts zu tun. Diese gegen die AfD ins Feld zu führen zeigt lediglich die politische Instrumentalisierung […]
Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die auf Existenzvernichtung von AfD-Mitgliedern zielenden Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken heute im Handelsblatt scharf zurückgewiesen. „Wenn Esken ein Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst fordert, ist das eine Ungeheuerlichkeit und erinnert an dunkelste Zeiten der Nazi-Diktatur in Deutschland“ empört sich Klos und fragt „Ist Rot das neue […]
Zum ersten Mal vergibt die Redaktion MOTORRAD einen Innovation Award für eine herausragende technische Innovation im Motorradbereich. Für die Bewertung kommen dabei nicht nur der technische Fortschritt, sondern auch der Nutzwert, Sicherheitsaspekte und die mögliche Verbreitung in den Motorrädern zum Tragen. Für 2020 entschied sich die Redaktion für die Bosch-Sensorbox IMU. Diese Inertial Measurement Unit […]
„Freiheit oder Familientradition – Monjas Entscheidung“ / Reihe „Echtes Leben“ am 22. März 2020, 17:30 bis 18 Uhr, im Ersten und in der ARD Mediathek Monja ist seit vielen Jahren als Backpackerin in der ganzen Welt unterwegs. Dann erfährt sie, dass ihr Vater den elterlichen Schwarzwald-Gasthof „Engel“ verkaufen möchte. Sie kehrt nach Sulz (Lahr) zurück […]
Das Rennen um den CDU-Vorsitz dürfte gelaufen sein. In der Union mehren sich die ernst zu nehmenden Stimmen, das Kandidatenrennen angesichts der dramatischen Corona-Herausforderungen einzustellen. Und tatsächlich: Wer will und kann der Kommunalpolitischen Vereinigung der Partei (die immerhin rund 75 000 Amts- und Mandatsträger vertritt, also in Zahl und Substanz ein anderes Kaliber ist als etwa […]
Jeder Tag mit der Corona-Pandemie stellt mehr politische Gewissheiten infrage – so wie nun das vorläufige Ende des freien Reisens. Das heißt nicht automatisch, dass das frei bereisbare Europa zum ersten politischen Opfer der Corona-Krise geworden ist. Trotzdem ist es bitter zu sehen, dass die meisten EU-Staaten in dieser Frage nicht gemeinsam reagieren, sondern für […]
Sind in Baden-Württemberg die Gemeinden verpflichtet Straßen dauerhaft zu beleuchten, und ist dies mit einer intelligenten Steuerung möglich? Während die eine Behörde dies so aus dem Gesetz ableitet, widerspricht eine andere Behörde. Die Regelungen sind nicht klar formuliert. Gemeinde- und Kreisrat für die Piratenpartei Philip Köngeter sieht Handlungsbedarf. „Mit den heutigen technischen Möglichkeiten können wir […]
Knapp 25 Prozent aller Viertklässlerinnen und Viertklässler haben keine ausreichenden Lesekompetenzen. Um Grundschullehrkräfte in der Leseförderung zu unterstützen, bündeln der Ernst Klett Verlag und die Stiftung Lesen ihr lesedidaktisches und unterrichtspraktisches Know-how. Im Zentrum steht ein Materialpaket zum Tandem-Lesen, das das flüssige Lesen trainiert. Zum Auftakt werden bundesweit 10.000 Lektüren zur Verfügung gestellt, für die […]
So hat sich Christine Lagarde ihr erstes Jahr im neuen Amt nicht vorgestellt. Statt wie geplant mit den nationalen Notenbankchefs über eine strategische Neuausrichtung der Geldpolitik zu diskutieren, muss die EZB-Präsidentin in die Rolle der Krisenmanagerin schlüpfen. Wegen der schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie greift die EZB zu neuen Geldspritzen. Doch der Ausverkauf an den […]
Zur Bewältigung der Corona-Krise in den Krankenhäusern fordert die Ärztegewerkschaft Marburger Bund klinikübergreifende Maßnahmen, damit bei einer Ausweitung des Virus ausreichend freie Betten für Intensivpatienten zur Verfügung stehen. „Es muss rechtzeitig die Entscheidung getroffen werden, zusätzliche Kapazitäten durch die Absage von planbaren Eingriffen freizustellen“, sagt die neue Vorsitzende Susanne Johna der „Stuttgarter Zeitung“ und den […]