Der Weg, den die Amerikaner in ihren Verhandlungen mit den Taliban angebahnt haben, kann damit auch der Weg der Deutschen Richtung Ausgang sein. Doch riesige Hindernisse bleiben auf diesem Weg. Die größten sind die Armut der meisten Afghanen und die Beschaffenheit ihrer Konflikte. Afghanistans einzige extrem ertragreiche Wertschöpfung liegt im Anbau von Opium. Der Krieg […]
20 Millionen Haus- und mehr als eine Millionen Schrebergärten gibt es in Deutschland. Laut einem aktuellen Bericht des Magazins „STERN“ setzen Deutschlands Hobbygärtner auf ihren Parzellen mehr als 6.200 Tonnen Pflanzenschutzmittel ein, gaben dafür über 60 Millionen Euro aus. Dabei geht es auch anders: „Ich vertraue niemandem, wenn es ums Essen geht, deshalb haben wir […]
„Die Liberalen machen Klimapolitik und keiner merkt–s. Dabei verfügt die FDP immer noch über genug Transmissionsriemen, um Debatten anzustoßen. Wenn der Wille dazu da wäre, könnten sehr wohl Impulse für den Klimaschutz gesetzt werden. Die FDP hätte genug Verbündete, nicht nur in der Wirtschaft, um die Klimadebatte mehr als nur halbherzig zu beeinflussen. Dazu bräuchte […]
Einem DPA-Bericht nach sieht das baden-württembergische Verkehrsministerium keine zügige Umsetzung eines 365-Euro-Tickets vor. [1] Zuletzt im Kommunalwahlkampf haben SPD und Grüne damit geworben. Die Piratenpartei fordert eine zügige Umsetzung in allen Ballungsgebieten einhergehend mit einem Ausbau des ÖPNV. Langfristig muss ein fahrscheinfreier ÖPNV angeboten werden. „Es ist eine Frechheit wie dreist die Grünen ihre Wahlkampfversprechen […]
Stuttgart, 26. Juli 2019 – Ärmere Kinder haben in den Sommerferien oft nur wenige Erlebnisse, bei denen sie sich erholen und Energie tanken können. Der Besuch im Freibad, Eis essen mit Freunden, Fahrradfahren im Grünen oder sogar ein Urlaub mit den Eltern ist für sie meist nicht möglich. Verbringen die Kinder einen großen Teil ihrer […]
Dank der Konjunktur sind die Steuereinnahmen seit 2014 um ein Fünftel gestiegen. Allerdings zeichnet sich seit Monaten ab, dass die Entwicklung nicht so rasant weitergehen wird. Baden-Württemberg muss bis 2022 voraussichtlich mit 600 Millionen Euro jährlich weniger auskommen, als bisher geplant. Zugleich fallen die Personalkosten in den nächsten zwei Jahren um je 450 Millionen Euro […]
„Das Hirngespinst von einer „Invasion“, das den Attentäter von El Paso mobilisierte, spukt auch in deutschen Köpfen. Deshalb ist es noch dringlicher, angesichts der aktuellen Ereignissen in den USA erneut deutlich zu machen, dass eine verrohte Sprache stets am Anfang von Gewalt steht. All diese falschen und gehässigen – auch aus dem Weißen Haus befeuerten […]
Mit der Reformierung des europäischen Datenschutzes, umgesetzt in der Anfang 2018 vollends in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), stehen die Kommunen vor neuen Herausforderungen. Besonders kleine Kommunen fühlen sich im Stich gelassen, ergab eine Befragung durch den Landesbeauftragten. [1] Die Piratenpartei sieht einen starken Datenschutz als Grundstein der digitalen Gesellschaft. „Es freut mich zu sehen, dass […]