Außenminister Westerwelle: Partnerschaftsabkommen zeigt, dass wir Afghanistan nicht vergessen werden
Außenminister Westerwelle: Partnerschaftsabkommen zeigt, dass wir Afghanistan nicht vergessen werden
Außenminister Westerwelle: Partnerschaftsabkommen zeigt, dass wir Afghanistan nicht vergessen werden
Führende FDP-Politiker haben eine Entlastung der Bürger auf breiter Front und eine Teilhabe am Aufschwung gefordert. "Es ist dem Bürger nicht zu erklären, dass der Staat von Jahr zu Jahr höhere Steuereinnahmen hat, die Krankenkassen auf prall gefüllten Kassen sitzen und der Bürger am Ende immer der ist, der draufzahlt", sagte der Vorsitzende der hessischen FDP, Jörg-Uwe Hahn, "Handelsblatt-Online". "Es ist jetzt Zeit, dass auch der
Nach dem empörenden Relegationsspiel in Düsseldorf hat Innenausschussvorsitzender Wolfgang Bosbach (CDU) auch politische Konsequenzen für mehr Sicherheit in Stadien gefordert. "Angesichts der Vorfälle in Köln, Karlsruhe und Düsseldorf können wir nicht zur Tagesordnung übergehen", sagte der CDU-Innenexperte der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "DFL, DFB, Sicherheitsbehörden, Fanvertreter und Politik müssen sich drin
Der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, soll neuer Bundesumweltminister werden. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch auf einer Pressekonferenz mit. Sie habe zuvor den Bundespräsidenten gebeten, Röttgen "von seinen Aufgaben zu entbinden", um einen "personellen Neuanfang" zu beschreiten. Sie sei davon überzeugt, dass er sich "mit voller Kraft" der neuen Aufgabe widmen werde. Röttg
Norbert Röttgen steht offenbar vor seinem Rücktritt als Bundesumweltminister. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Unionskreise. Berichten zufolge ziehe er damit die Konsequenzen aus der herben Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen am vergangenen Wochenende. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Nachmittag vor die Presse treten. Der Minister war aus den eigenen Reihen massiv kritisiert worden, weil er offengelassen hatte, ob er auch nach einer Niederlage in Düsseldorf b
Wie die US-Regierung heute bekannt gab, haben 1.253 Deutsche bei
der Verlosung einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung den
Hauptgewinn gezogen. Die Chancen auf eine Zuteilung lagen damit laut
Angaben der Beratungsstelle The American Dream bei etwa 1 zu 35. Die
staatliche Visa-Lotterie der Vereinigten Staaten von Amerika findet
einmal jährlich im Oktober statt, eine Anmeldung für die nächste
Runde ist seit dem 1. Mai unter www.green-card.com möglich.
Pressekontak
Freitag, 8. Juni 2012 in Berlin | 10 – 18 Uhr | Music&Lifestyle Hotel – nhow Berlin
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, sieht trotz des Rücktritts des Berliner Landesvorsitzenden Hartmut Semken keine Krise der Landespartei. "Der Rücktritt kommt überraschend, ist aber nach den Querelen der vergangenen Wochen nachvollziehbar", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe) und fügte hinzu: "Es gibt keine Krise der Partei." Diese sei als Plat
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sieht nach den jüngsten Ausschreitungen bei den Fußball-Spielen Karlsruhe gegen Regensburg und Düsseldorf gegen Berlin vor allem die Vereine in der Verantwortung. "Dass Fans nach einem Spiel das Feld stürmen, erleben wir öfter", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). "Aber offenbar waren die Ordnungskräfte darauf überhaupt nicht vorbereitet
Fußballfans: Gewalt und Ausschreitungen imöffentlichen Verkehr nicht mehr hinnehmbar!