Wie entsteht eigentlich Wirtschaftswachstum? Bei
Neoliberalen ist das ganz einfach: Der Staat zieht sich aus der
Wirtschaft zurück und spart, lässt den Märkten ihren eigenen Weg
bahnen. Mit der Wirklichkeit haben solche plumpen Modelle nichts zu
tun, auch nicht in der Eurozone: Hier konnten die starken
Exportnationen auf die Nachfrage aus dem Rest der Welt vertrauen; für
die schwachen Länder an der Peripherie gab es lediglich Wachstum auf
Pump oder mit Hilfe einer
Am Donnerstag hat der Bundestag die Novelle des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator
für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Das verabschiedete Gesetz zeigt deutlich, dass
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ein elementarer Bestandteil unserer
Energiewende ist. Wir stehen zur Kraft-Wärme-Kopplung und treiben den
Ausbau voran. Die jetzt beschlossen Maßnahmen schaffen
Kosteneffizienz, Innovations-
Karstadt-Investor Nicolas Berggruen sondiert offenbar in letzter Minute einen Einstieg in die insolvente Drogeriemarktkette Schlecker. Der deutsch-amerikanische Unternehmer will nach Informationen des "Manager Magazins" die übrig gebliebenen Teile Schleckers aufkaufen und verwerten. Schlecker-Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz wollte indes ein Interesse Berggruens weder bestätigen noch dementieren. Den Informationen zu Folge stellt Berggruen allerdings harte Bedingungen fü
Parteitaktische Überlegungen spielen also eine
Rolle. Aber SPD und Grüne können auch sachliche Gründe für ihre
Haltung anführen. Die Zweifel an Merkels Europa-Kurs nehmen beinah
täglich zu. Unklar bleibt, was der Fiskalpakt für die Bundesländer
und ihren Weg zu ausgeglichenen Haushalten bedeutet. Und so gibt
Deutschland in Europa ein bizarres Bild ab. Die Euro-Partner müssen
sich auf Druck Berlins rasch zu striktem Defizitabbau verpf
Das Plenum der Plattform "Zukunftsfähige Energienetze" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie hat sich in seiner heutigen 6. Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, stärkere Anreize für die Erforschung innovativer Netztechnologien zu setzen. Die Netzplattform empfiehlt der Bundesregierung, dass Netzbetreiber einen Teil ihrer Forschungsaufwendungen im Rahmen der Anreizregulierung – als sog. dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten – über die Ne
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das Verhalten des bisherigen Bundesumweltministers Norbert Röttgen (beide CDU) kritisiert. "Wenn die Bundeskanzlerin einen Minister um seinen Rücktritt bittet, dann hat man dem Folge zu leisten. Das ist jedenfalls meine Auffassung", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). Röttgen war diesem Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche nicht nachgekommen, wora
An der Rheinisch-Westfälischen Technischen
Hochschule Aachen (RWTH) ist der Prorektor unter Druck geraten, weil
er sich im nordrhein-westfälischen Wahlkampf für die CDU engagiert
hat. Für den Fall seines Verbleibs im Amt fürchtet die
Hochschulleitung Nachteile für die gesamte RWTH durch die rot-grüne
Landesregierung. Hierzu erklärt der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Bundesländern Fortschritte auf dem Weg zur Konsolidierung der Haushalte bescheinigt. "Die Länder sind auf einem guten Weg", sagte Schäuble nach einem Zusammentreffen mit den Finanzministern der Länder am Donnerstag im Stabilitätsrat. In sofern seien die Bundesländer auch Vorbild für Griechenland und andere Problemstaaten in Europa: "Wachstumsfreundliche Konsolidierung ist möglich, in Deutsc
