Piraterie wirksam bekämpfen
Piraterie wirksam bekämpfen
Börnsen/Strobl: Kulturarbeit im östlichen Europa baut Brücken
Am heutigen Donnerstag wird der Bericht der
Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit
nach §96 Bundesvertriebenengesetz 2009/2010 im Bundestag beraten.
Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der
zuständige Berichterstatter Thomas Strobl:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Förderung des Bundes
zur Bewahrung des k
Neues Deutschland: Merkels Regierungserklärung: Seltsames Sparen
Es wurde viel gespart, gestern in der
Regierungserklärung von Angela Merkel. Schuldenabbau hat für Europas
Zuchtmeisterin auch beim G8-Gipfel nächste Woche in Camp David
oberste Priorität; wobei ihr neuester Zungenschlag inzwischen auch
Wachstumsanstrengungen einschließt, aber natürlich nicht auf Pump. In
den USA wird der Gipfel der längst nicht mehr durch die Bank
wichtigsten Industriemächte nahtlos in das Chicagoer Spitztreffen des
größt
BGA zur Steuerschätzung: Konsolidierung bleibt vorrangig, ergänzende Wachstumsstrategie notwendig
"Die nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen
Haushalte muss vorrangiges Ziel bleiben. Der BGA bestärkt die
Bundesregierung darin, bei der Durchsetzung des Fiskalpakts standhaft
zu bleiben und diesen nicht aufzuweichen. Zugleich braucht es auch
eine investitionsfördernde Wachstumsstrategie. Dies zeigen die
jüngsten Wahlergebnisse wie jetzt in Frankreich und Griechenland.
Wenn die Bürger den Eindruck gewinnen, es werde nur gespart und sie
dabei vergessen, st
Götz: Gewerbesteueraufkommen überschreitet 2012 erstmals das Vorkrisenniveau von 2008
Nach der heute vorgestellten Steuerschätzung werden
die Kommunen im laufenden Jahr 2012 rund 3,9 Milliarden Euro mehr
einnehmen als im vergangenen Jahr 2011. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
"Die prognostizierten Steigerungen der Steuereinnahmen von 5,1
Prozent im Jahr 2012 bzw. 4,6 Prozent im Jahr 2013 kommen für die
Kommunen wie gerufen.
Besonders erfreulich ist, dass das Aufkommen der Gewerbesteuer i
Rekordzahlen bei Call a Pizza – der Pizzapionier steigert seine Umsatzzahlen im Jahr 2011 um knapp 20 Prozent
Im Jahr 2011 wuchs der Nettoumsatz des Franchiseunternehmens Call a Pizza im Vergleich zum Vorjahr erneut deutlich an. Die Umsatzzahlen stiegen um fast zwanzig Prozent auf knapp 36 Millionen Euro. Auch die Fangemeinde des Unternehmens vergrößert sich in rasanter Geschwindigkeit: Auf Facebook hat das Traditionsunternehmen bereits über 27.000 Fans.
Nach Berliner Flughafen-Panne: CDU-Abgeordneter fordert dauerhafte Nutzung von Tegel
Nach der Blamage mit dem neuen Berliner Flughafen Berlin-Brandenburg-International (BBI) fordert der erste Politiker, den alten Flughafens Berlin-Tegel nicht, wie zunächst geplant, zu schließen, sondern dauerhaft offen zu lassen. "Wenn sich die Rahmenbedingungen für den neuen Flughafen insbesondere hinsichtlich der Kapazitäten dauerhaft grundsätzlich verändern, sollte darüber nachgedacht werden den Flughafen Tegel nicht nur vorübergehend, sondern dau
Ergebnisse der 140. Sitzung des Arbeitskreises ?Steuerschätzungen? vom 8. bis 10. Mai 2012 in Frankfurt/Oder
Ergebnisse der 140. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 8. bis 10. Mai 2012 in Frankfurt/Oder
Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen
Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen
Keine Haushaltsexperimente: Massive Steuererhöhungen wären der falsche Weg
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