Zentralrat der Juden sieht Le-Pen-Erfolg in Frankreich als „alarmierendes Zeichen“

von am    Berlin, Politik  

Mit großer Sorge hat der Zentralrat der Juden in Deutschland auf den hohen Stimmenanteil der Kandidatin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen reagiert. "Wenn sich fast jeder fünfte französische Wähler eine rechtsextreme Kandidatin als Staatsoberhaupt wünscht, dann halte ich das für ein alarmierendes Zeichen für uns alle", sagte Zentralratspräsident Dieter Grauman

Der Tagesspiegel: Berliner Piraten-Landeschef Semken lehnt Rücktritt ab

von am    Berlin, Politik  

Hartmut Semken, Landesvorsitzender der
Piratenpartei Berlin, lehnt einen Rücktritt ab: "Ich bleibe, ich
stehe das durch", sagte er dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel"
(Dienstagsausgabe). Semken steht wegen des innerparteilichen Umgangs
mit Rechtsradikalen in der Kritik.

Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
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E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
 

Bareiß: Nur mit tragfähigem Strommarktdesign kann die Energiewende gelingen

von am    Berlin, Politik  

Im Rahmen des Kraftwerksforums des
Bundeswirtschaftsministeriums wurde mit Verbänden und Ländern über
ein zukunftsfähiges Design der Stromgroßhandelsmärkte beraten. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

"Es ist richtig, dass schon heute über ein zukünftiges Marktdesign
diskutiert wird. Das vorgestellte Gutachten des
Energiewirtschaftlichen Instituts der Universität

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