„nd.DerTag“: Angriff auf das Trennungsgebot – Kommentar zur geplanten Ausweitung der Befugnisse von Geheimdiensten

„nd.DerTag“: Angriff auf das Trennungsgebot – Kommentar zur geplanten Ausweitung der Befugnisse von Geheimdiensten

Geheimdienste heißen so, weil sie im Verborgenen wirken. Zwar gibt es das Parlamentarische Kontrollgremium, aber unter Berufung auf die nationale Sicherheit kann jede Auskunft verweigert werden. Ein paar Grundsätze gibt es in Deutschland aber schon, darunter das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. Letztere sollten keine Ermittlungs- und Verfolgungs­befugnisse haben. Dies gilt als Lehre aus dem Terror der Behörden der Hitlerdiktatur, namentlich der Geheime

Studie: In 26 von 30 Ländern reichen staatliche Renten nicht für den Ruhestand – Auch Deutschland unter den Defizit-Nationen

Studie: In 26 von 30 Ländern reichen staatliche Renten nicht für den Ruhestand – Auch Deutschland unter den Defizit-Nationen

Reicht die staatliche Rente für einen sorgenfreien Ruhestand? Eine neue Datenanalyse von DataPulse Research zeichnet ein ernüchterndes Bild: In 26 von 30 untersuchten europäischen Ländern deckt die staatliche Altersrente die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten älterer Menschen nicht ab, und das bereits vor Abzug von Steuern.

Nur in Spanien, Polen, Tschechien und Rumänien liegt die durchschnittliche Rente über den typischen Ausgaben von Menschen über

Eckpunkte zur Novelle des Baugesetzbuchs: Deutsche Umwelthilfe fordert Fokus auf Umbau, Flächenschutz und lebenswerte Städte

Eckpunkte zur Novelle des Baugesetzbuchs: Deutsche Umwelthilfe fordert Fokus auf Umbau, Flächenschutz und lebenswerte Städte

– Baugesetzbuch muss zum Umbau-Gesetzbuch weiterentwickelt werden: Innenentwicklung, Bestandsnutzung und Ressourcenschutz verbindlich verankern
– Lebenswerte und klimaresiliente Städte brauchen rechtliche Instrumente, die Flächenverbrauch begrenzen, Versiegelung reduzieren und Klimaanpassung verpflichtend machen
– Umwelt- und Beteiligungsstandards sichern statt abbauen: Beschleunigung darf nicht auf Kosten von Klima, Gesundheit und demokratischer Mitwirkung gehen

Die Deutsche U

„nd.DerTag“: Aufklärung auf allen Ebenen – Kommentar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

„nd.DerTag“: Aufklärung auf allen Ebenen – Kommentar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

"Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen", warnte Primo Levi, italienischer Auschwitz-Überlebender. Aufklärung über die Verbrechen der deutschen Faschisten, eliminatorischer Antisemiten bleibt eine immerwährende Aufgabe. An diesem Dienstag wird vielerorts in Europa und Übersee an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 erinnert.

Seit 1996 wird der Internationale Holocaust-Tag auch in der Bundesrepub

Die Turngemeinde Herford von 1860 gewinnt den „Großen Stern des Sports“ in Gold 2025 – Bundesweiter Wettbewerb zeichnet das besondere gesellschaftliche Engagement von Sportvereinen aus

Die Turngemeinde Herford von 1860 gewinnt den „Großen Stern des Sports“ in Gold 2025 – Bundesweiter Wettbewerb zeichnet das besondere gesellschaftliche Engagement von Sportvereinen aus

In Ostwestfalen wird ab heute (26. Januar) gefeiert. Grund ist die Turngemeinde Herford von 1860. Die hat nämlich für ihre Initiative "Vereinsheld 2025 – Unsere Zukunft ist Ehrenamt" den "Großen Stern des Sports" in Gold 2025 erhalten, eine Initiative des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) und der Volksbanken Raiffeisenbanken. Überreicht wurde die bedeutendste Auszeichnung für außergewöhnliches Engagement von Sportvereinen in Deutschl

Patientenrechte stärken: mehr Sicherheit bei Behandlungsfehlern

Patientenrechte stärken: mehr Sicherheit bei Behandlungsfehlern

Der 26. Januar ist der "Tag des Patienten". Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für mehr Rechte bei Behandlungsfehlern: Ein Härtefallfonds, geringere Beweisanforderungen und besserer Aktenzugang sollen Betroffenen schneller helfen. Das Ziel ist mehr Transparenz, Orientierung und Sicherheit im Gesundheitssystem.

Dr. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher:

"Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Ein modernes Gesundheitssystem muss sich konsequent a