Gröhe: Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden

Zum "Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Auch 63 Jahre nach der Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung
der Menschenrechte" sind wir gefordert, im Einsatz für die weltweite
Durchsetzung und Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Noch
immer gehören in vielen Teilen der Welt Folter, Unterdrückung,
Diskriminierung und Ausbeutung zum Alltag. Deshalb müss

Kretschmer/Rupprecht: Wir schaffen Willkommenskultur für Leistungsträger

Das Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines
Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie beschlossen.
Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der
bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:

"Wer bei uns einen Abschluss macht, verdient auch eine faire
Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Wer sich für Deutschland als
Studienort entscheidet, Deutsch lernt und zudem noch eine aus

BGA: Deutsche Außenwirtschaft bleibt Zugpferd für die EU- Brüsseler Gipfelbeschlüsse positiv

"Deutschland erweist sich in der Eurokrise als
Zugpferd für die europäische Wirtschaft. Während unsere Einfuhren aus
den europäischen Nachbarländern überproportional stark anstiegen,
legten jedoch die Ausfuhren eine Atempause ein. Die deutschen
Ausfuhren insgesamt haben sich auch im Oktober weiterhin positiv
entwickelt, auch wenn sie nicht mehr mit zweistelligen Wachstumsraten
aufwarten können. Die jüngsten Zahlen ausländischer Auftragseing&a

Wirtschaftsweiser Bofinger kritisiert Gipfelbeschlüsse als unzureichend

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die bisherigen Ergebnisse des EU-Gipfels als unzureichend bezeichnet. "Das reicht noch nicht. Der Euro ist erst gerettet, wenn das Insolvenzrisiko für Italien und Spanien definitiv aus der Welt geschafft ist", sagte Bofinger der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angestrebte Fiskalunion könne zwar helfen, den Euro langfristig zu stabilisieren. "Kurzfristig bringt sie jedoch n

Frankreichs Ex-Außenminister sieht Einbeziehung des Europäischen Gerichtshofs kritisch

Der frühere französische Außenminister Hubert Védrine von der Sozialistischen Partei hat die Einbeziehung des Europäischen Gerichtshofs bei Entscheidungen über den Haushalt scharf kritisiert. "Aus französischer Sicht ist die Forderung nach einer Einbeziehung des Europäischen Gerichtshofs schockierend", erklärte Védrine dem Deutschlandfunk. Die Vorstellung, der Europäische Gerichtshof könne über einen Haushalt urteile

Studie zu Generationenwechsel im Mittelstand motiviert zu Betriebsübernahmen im Handwerk

Studie zu Generationenwechsel im Mittelstand motiviert zu Betriebsübernahmen im Handwerk

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, hat heute auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks die Ergebnisse der Studie "Der Generationswechsel im Mittelstand vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" vorgestellt. Die Studie hatte das Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben. Sie wurde fed