Zeitung: Hacker attackieren offenbar Computer des Staates

Die Computersysteme des Bundeswirtschaftsministeriums, des Auswärtigen Amtes und der Bundesbank sind nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) in letzter Zeit offenbar verstärkt das Ziel von unbekannten Hackern geworden. Sicherheitsbehörden vermuten ausländische Geheimdienste hinter den Cyber-Angriffen. Möglicherweise werde dabei versucht, Informationen über den Kurs der Bundesregierung in der Euro-Krise zu erhalten. Die Angriffe sei

Mißfelder: Rückruf des deutschen Botschafters aus Iran ist richtiges Signal

Nach dem Angriff iranischer Demonstranten auf die
britische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran hat
Bundesaußenminister Guido Westerwelle den deutschen Botschafter aus
Teheran zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:

"Mit dem Rückruf des deutschen Botschafters sendet die
Bundesregierung ein klares Signal an die iranische Regierung. Der
Exzess

Bundesfamilienministerin Schröder wehrt sich gegen Kritik aus Wissenschaft

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Kritik aus dem wissenschaftlichen Beirats ihres Ministeriums zurückgewiesen, wonach sie anti-muslimische Ressentiments schüre. "Die Bundesfamilienministerin ist nicht bereit, die Ergebnisse der Studie und die Leidensgeschichten der Opfer von egal welcher Seite verharmlosen, verschleiern oder umdeuten zu lassen", sagte Schröders Sprecher Christoph Steegmans "Handelsblatt-Online". Hintergrund sind eigenwil

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Zu einem möglichen NPD-Verbot meint der Tagesspiegel:

Das Verfahren bleibt ein Risiko. Es muss ruhig und
kühl vorbereitet werden. Wir haben die NPD lange ertragen, da kommt
es auf Monate, selbst Jahre nicht an. Das Verfahren kann trotz aller
Sorgfalt scheitern. Aber der blamierte Rechtstaat hat sich selbst in
eine Lage manövriert, in der ihm kein Spielraum bleibt. Eine
Niederlage der Demokraten vor Gericht ist möglich. Sie wäre bitter.
Gar nicht erst vor Gericht zu ziehen, bedeutet aber eine garantierte
Niederlage. Und da