Der CSU-Bundestagsabgeordnete Christian Ruck, als Fraktionsvize auch zuständig für das Thema Reaktorsicherheit, hält den Standort Gorleben als Atom-Endlager für geeignet. "Einen Zweifel an Gorleben habe ich nicht", sagte Ruck im Deutschlandfunk. Nach all den Vorarbeiten sei er davon überzeugt, dass Gorleben der geeignetste Standort sei. Dennoch stehe er hinter einer objektiven Prüfung von weiteren Alternativen. "Ich persönlich glaube aber, dass m
Über 100 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und
Medien diskutieren am heutigen Freitag die Folgen der Euro-Krise für
die Bundesrepublik Deutschland auf dem XVII. Europa Forum Berlin der
BMW Stiftung Herbert Quandt. "Europa ist mehr als eine Währungsunion.
Es bietet weitere Vorteile für die es sich zu kämpfen lohnt", betonte
Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und
Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland in seiner Keynote
Zur Wiederaufnahme der Rußpartikelfilterförderung
erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der zuständige
Berichterstatter der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Umwelt, Christian Hirte:
"Die Koalition hat sich darauf verständigt, ab dem 1. Januar 2012
die Förderung des nachträglichen Einbaus von Rußpartikelfiltern
wieder aufzunehmen. CDU/CSU und FDP stellen dazu in den Jahren 2012
und 2013 jeweils 3
Die FDP hat eindringlich davor gewarnt, der Europäischen Zentralbank (EZB) eine aktivere Rolle bei der Lösung der Schuldenkrise aufzubürden. "Das wäre der Anfang vom Ende des Euros", sagte der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, "Handelsblatt-Online". Die "Monetarisierung von Staatsschulden" habe in der Geschichte des Geldes immer zu Hyperinflationen geführt. "Am Ende führt dies zur Enteignung von Sparve
In der Sitzung des Unterausschusses
Bürgerschaftliches Engagement am vergangenen Mittwoch hat der
Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft zum Programm "Mehr als
Forschung und Lehre! Hochschulen in der Gesellschaft" informiert.
Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"Das Programm des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft
zeigt, wie Hochschulen in die Mitte des Lebens treten und einen
wich
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die
Haushaltsverhandlungen abgeschlossen. Dazu erklärt der verkehrs- und
baupolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Max Lehmer:
"Mit der Entscheidung, die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung und
die Städtebauförderung noch einmal deutlich aufzustocken, setzt der
Deutsche Bundestag ein klares Signal für eine entschlossene und
verantwortungsbew
Bereits zum zweiten Mal wurde gestern im Rahmen der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung der Titel "Kultur- und Kreativpiloten Deutschland" verliehen. Die Auszeichnung, die besonders innovative Umsetzungen kreativer oder kultureller Ideen belohnt, wird vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und dem Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Technologie ausgelobt. Wie schon im vergangenen Jahr hat eine aus Experten der Kultur-
Zur heutigen Beschlussempfehlung des
Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages für ein
Infrastrukturbeschleunigungsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro
für das kommende Haushaltsjahr erklären der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der
zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Mit dem Programm für den beschleunigten Einsatz von
Infrastrukturmitteln können wichtige Projekte fortgeführt b
