Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle müssen zurückgenommen werden
Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle müssen zurückgenommen werden
Staatssekretär Beerfeltz begrüßt Delegation des internationalen Lehrgangs –Forum für Sicherheits- und Verteidigungspolitik– des Marshall Center
Staatssekretär Beerfeltz begrüßt Delegation des internationalen Lehrgangs "Forum für Sicherheits- und Verteidigungspolitik" des Marshall Center im BMZ
Lohnentwicklung 2000 bis 2010: Ein für die Arbeitnehmer verlorenes Jahrzehnt
Lohnentwicklung 2000 bis 2010: Ein für die Arbeitnehmer verlorenes Jahrzehnt
G20-Gipfel unterstützt SPD-Forderung zur Armutsbekämpfung und Sozialen Sicherung
G20-Gipfel unterstützt SPD-Forderung zur Armutsbekämpfung und Sozialen Sicherung
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im November 2011 [1]
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im November 2011 [1]
Fischer/Storjohann: Mehr Sicherheit für Fahranfänger im Straßenverkehr
Deutschland liegt bei der Verkehrssicherheit im
europaweiten Vergleich im Spitzenfeld. Heute diskutieren
Parlamentarier sowie Vertreter von Behörden und Verbänden im
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über Möglichkeiten,
diese Situation noch weiter zu verbessern. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfr
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber – wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Ein Plädoyer für eine zügige gesetzgeberische Tätigkeit von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Holzenkamp/Heil: Mit neuem VIG auf dem richtigen Weg
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am heutigen Mittwoch eine Anhörung zum
Verbraucherinformationsgesetz (VIG) abgehalten. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Als Ergebnis der heutigen Anhörung lässt sich festhalten: Die
Bundesvereinigung Kreditankauf und Servicing e.V. (BKS): EuGH Urteil sorgt für Rechtssicherheit und Gleichbehandlung bei NPL-Transaktionen
Seit dem Jahr 2004 wurden NPL-Transaktionen durch
unklare Vorgaben aus dem Bundesfinanzministerium zu der
Umsatzsteuerpflicht derartiger Verkäufe belastet. Es fehlte eine
klare Zuordnung und Bemessungsgrundlage. Mit der Entscheidung des
EuGH vom 27.10.2011 zum Vorabentscheidungsersuchen des
Bundesfinanzhofs vom 10.12.2010 ist nun diese lange fehlende
Rechtssicherheit wieder hergestellt worden. Der EuGH hat entschieden,
dass der Ankauf zahlungsgestörter Forderungen zu keiner
Umsa
Wirtschaftsweise rechnen mit 0,9 Prozent Wachstum für 2012
In ihrem Jahresbericht rechnen die Wirtschaftsweisen für 2012 nur noch mit einem Wachstum von 0,9 Prozent. Das berichten Medien übereinstimmend unter Berufung auf mit den Zahlen vertraute Personen. In dem Jahresgutachten des Sachverständigenrates heißt es demnach, dass der Aufschwung in Deutschland gefährdet sei. Zudem hätten sich die Risiken für die Konjunktur vor allem wegen der ungelösten Euro-Schuldenkrise deutlich erhöht. Für das laufende J
