Interview mit dem Geschäftsführer der ARSI Minengesellschaft Reinhard Lange
Einweihungder größten Chromerzmine in Europa
Dobrindt attackiert Betreuungsgeld-Gegner
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Gegner des Betreuungsgeldes scharf angegriffen. "Wer jetzt noch gegen das Betreuungsgeld stänkert, der diffamiert in unerträglicher Weise die Erziehungsleistung von Millionen Vätern und Müttern in Deutschland", sagte Dobrindt der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). "Alle Kritiker des Betreuungsgeldes müssen jetzt endlich die Fakten zur Kenntnis nehmen und ihre ideologischen Scheuklappen
Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Neues Kartellrecht soll Pressefusionen erleichtern
Die Bundesregierung will Pressefusionen erleichtern. Das geht aus einem Referentenentwurf des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hervor, der dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) vorliegt. "Diese Änderung erweitert angemessen die Spielräume der Verlage zur Stabilisierung ihrer wirtschaftlichen Basis durch Zusammenschlüsse und steigert ihre Wettbewerbsfähigkeit mit anderen Medien", heißt es in dem Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsminis
Gesundheitsminister Bahr greift Mindestlohn-Pläne an
FDP-Bundesvorstandsmitglied und Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat die Mindestlohn-Pläne der CDU kritisiert. Im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit" kommentierte er die Pläne des Koalitionspartners mit den Worten "Jetzt zeigt sich: Wir haben vier sozialdemokratische Parteien im Bundestag." Die Mindestlohn-Pläne würden aber nicht zur Regierungslinie werden: "Es ist ganz einfach: Ein Parteitagsbeschluss der CDU ist kein Gesetzentwurf der Ko
Joschka Fischer fordert EU der zwei Geschwindigkeiten
Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat sich für die Schaffung einer "Avantgarde" der 17 Eurostaaten ausgesprochen, die die bestehende EU der 27 faktisch entmachten würde. "Vergessen wir die EU der 27! Leider. Aber ich sehe einfach nicht, dass diese 27 Staaten gemeinsam irgendeine bedeutsame Reform hinbekommen", sagte Fischer der "Zeit". Stattdessen werde man nach dem Vorbild des Schengen-Vertrags "eine Avantgarde bilden müssen&q
Bosbach bestätigt Anwerbeversuch für neue Partei
Die Planungen zur Gründung einer neuen bürgerlichen Partei, die der CDU/CSU Konkurrenz machen soll, sind konkreter als bislang bekannt: Wie der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach der "Zeit" bestätigte, wurde er am 3. Oktober 2011 darauf angesprochen, ob er einer solchen Partei beitreten würde. Er habe dies aber kategorisch abgelehnt, so Bosbach. "Die CDU war, ist und bleibt meine Partei", sagte Bosbach. Auf keinen Fall, so der Abgeordnete, der im Bundestag g
Mehdorn verteidigt kostenlose Promi-Flüge für Air Berlin
Der neue Air Berlin-Chef Hartmut Mehdorn hat die Freiflüge seiner Airline für Prominente aus Politik, Wirtschaft und Showgeschäft verteidigt. "Das macht jeder Autobauer und Anzughersteller, bezogen auf seine Produkte, nicht anders", sagte Mehdorn im Interview mit der "Zeit". Die Aufregung in der Öffentlichkeit hält der frühere Bahnchef für übertrieben: "Da ist mal wieder etwas künstlich aufgeblasen worden." Grundsätz
Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
