SPD-Außenexperte fürchtet nach US-Vorwürfen gegen Iran „besorgniserregende Eskalation“

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen sieht Iran am Zug, den Vorwurf der Planung eines Attentats auf den saudi-arabischen Botschafter in den USA auszuräumen. "Sollten die Anschuldigungen der USA zutreffen, wäre dies eine besorgniserregende Eskalation", sagte Annen "Handelsblatt-Online". "Der sorgfältig formulierte Vorwurf gegen "Elemente der iranischen Regierung" deutet nicht nur darauf hin, dass die USA offenbar von einem Machtkampf innerhalb

CDU-Generalsekretär Gröhe: Brandanschläge sind dramatischer Weckruf

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Brandanschläge auf Bahnstrecken in Berlin als "dramatischen Weckruf" für die Demokratie bezeichnet. "Seit Jahren wird der Linksextremismus von vielen verharmlost", sagte Gröhe dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Nachdem am Montag im Norden Berlins der erste Brandsatz explodierte wurden in den letzten Tagen immer neue Brandsätze gefunden. Am Mittwochvormittag explodierte dann eine weitere Br

Herbstgutachten: 2012 nur noch 2,8 Millionen Arbeitslose

Trotz des schwachen Wirtschaftswachstums im kommenden Jahr wird die Arbeitslosigkeit weiter sinken. Dies erfuhr das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) aus mit dem Herbstgutachten vertrauten Kreisen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten in ihrem Herbstgutachten für dieses Jahr im Jahresschnitt knapp unter drei Millionen Arbeitslose, 2012 werden dann noch gut 2,8 Millionen Menschen ohne Job sein. Die Arbeitslosenquote sinkt demnach von 7,7 Prozent in 2010 auf 7

Dienstwagenfinanzierungüber smava.de: Online-Kredit als attraktive Finanzierungsform für Selbstständige und Mittelständler

Berlin, 11. Oktober 2011. Zur Ausübung vieler Berufe ist ein Auto unabdingbar. Vor allem für Selbstständige und Unternehmer ist es ein wichtiges Arbeitsmittel, das täglich seinen Einsatz findet. Wenn aber das nötige Kapital für die Anschaffung oder Reparatur eines Betriebs-Pkws fehlt, suchen immer mehr Selbstständige einen Weg zur Finanzierung ihres Dienstwagens über Online-Kreditplattformen wie smava.de (http://www.smava.de). Die dort erhältlichen On

Der Tagesspiegel: Gröhe: Brandanschläge sind ein dramatischer Weckruf

Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die
Brandanschläge auf Bahnstrecken in Berlin als "dramatischen Weckruf"
für die Demokratie bezeichnet. "Seit Jahren wird der Linksextremismus
von vielen verharmlost", sagte Gröhe dem "Tagesspiegel"
(Donnerstagsausgabe).

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SPD-Chef Gabriel wirft Union Verletzung des Rechtsstaat vor

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat der Union vorgeworfen, mit dem Einsatz von Trojanern zur Überwachung verdächtiger Computer die Grundsätze des Rechtsstaats zu verletzen. "Der Vorfall zeigt, dass der Rechtsstaat zu verludern droht, wenn wir nicht endlich klare Grenzen ziehen", sagte der SPD-Chef der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Ein demokratischer und liberaler Staat darf nicht alles", fügte er hinzu. Gabriel erklärte,

FDP-Politiker Hirsch fordert Trojaner-Gesetz für Strafverfolger

Der frühere FDP-Politiker Burkhard Hirsch hat Forderungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nach einem Trojaner-Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) bei der Strafverfolgung unterstützt. "Friedrich kommt damit aber verdammt spät", sagte Hirsch dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Bereits seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung 2008 sei klar gewesen, dass Bund und Länder den Einsatz von T