Ministerin Schröder verschiebt das Anpacken
Ministerin Schröder verschiebt das Anpacken
Ministerin Schröder verschiebt das Anpacken
REINEMUND: Mehr finanzieller Spielraum für kleine und mittlere Betriebe (14.09.2011)
Elke König wird neue Chefin der Finanzaufsicht BaFin. Das meldet die "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Finanzkreise. König wird damit Nachfolgerin von Jochen Sanio. Die promovierte Finanzexpertin war unter anderem im Vorstand der Hannover Rück tätig. Seit Juli 2010 sitzt sie im International Accounting Standard Board (IASB).
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, hat Bestrebungen, seine Partei per Mitgliederentscheid auf ein Nein zum Euro-Rettungsschirm festzulegen, scharf zurückgewiesen. "Die FDP ist eine Europapartei und wird ihre große Tradition nicht über Bord gehen lassen", sagte Hoyer dem "Kölner Stad-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Sollte es zu dem Mitgliederentscheid kommen, den er "für unklug" halte, sei er sicher, dass die liberale
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um zehn Euro beschlossen. Das teilte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums mit. Demnach sollen Hartz-IV-Empfänger ab kommendem Jahr 374 Euro statt derzeit nur 364 Euro bekommen. Bei Ehepartnern steigt der Satz um fünf Euro von 328 auf 333 Euro. Erwachsene ohne eigenen Haushalt bekommen künftig 299 statt bisher 291 Euro. Für Kinder bis fünf Jahre steigt der Satz um vier auf 219 Euro, f&
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist am
Mittwoch aus der Babypause zurückgekehrt und hat vor der
Bundespressekonferenz gesprochen. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Die Familienpolitik von Kristina Schröder zeigt, dass die
christlich-liberale Koalition die richtigen Schwerpunkte setzt. Die
kontinuierliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für die
Vereinbarkeit von Beruf und Familie i
Der stellvertretende EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat die FDP für ihre Debatte um eine mögliche Pleite Griechenlands kritisiert. "Der Austritt Griechenlands aus dem Euro zum jetzigen Zeitpunkt hätte für jeden einzelnen Deutschen gravierende negative wirtschaftliche Folgen. Alle, die im deutschen Interesse handeln, sollten dies in der laufenden Debatte bedenken. Das gilt auch für den FDP-Chef", sagte Weber, der auch CSU
Berlin – Der stellvertretende
EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber,
hat die FDP für ihre Debatte um eine mögliche Pleite Griechenlands
kritisiert: "Der Austritt Griechenlands aus dem Euro zum jetzigen
Zeitpunkt hätte für jeden einzelnen Deutschen gravierende negative
wirtschaftliche Folgen. Alle, die im deutschen Interesse handeln,
sollten dies in der laufenden Debatte bedenken. Das gilt auch für den
FDP-Chef", sagte Webe
Im Streit um die Euro-Rettung wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ansicht der Linkspartei von der FDP gezwungen, die Vertrauensfrage zu stellen. Linken-Chef Klaus Ernst sagte dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Die FDP lässt Merkel keine Wahl. Sie zwingt die Kanzlerin dazu, die Euro-Abstimmung mit der Vertrauensfrage zu koppeln." Wenn sich Schwarz-Gelb mitten in einer Euro-Krise eine Koalitionskrise leiste, führe dies direkt zu einer Vertrauenskrise d
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat eine größere Würdigung des Beitrags türkischer Einwanderer an der deutschen Wirtschaftsleistung gefordert. "Sie haben Deutschland dabei geholfen, wieder auf die Füße zu kommen", sagte Gül in einem gemeinsamen Interview der Wochenzeitung "Die Zeit" und der türkischen Zeitung "Zaman". "Die türkischen Gastarbeiter haben mit Schweiß auf der Stirn ihren