Der Bundestag hat am Freitag die Förderung von Open
Access im Wissenschaftsbereich (Drucksache 17/7031) debattiert. Dazu
erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der zuständige
Berichterstatter Tankred Schipanski:
"Die Förderung von Open Access und des freien Zugangs zu
wissenschaftlichen Arbeiten, die aus öffentlich geförderter Forschung
stammen, sind ein Kernanliegen der CDU/CSU-Bundestagsfrakti
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes zugestimmt. Die dts-Nachrichtenagentur bearbeitet das Thema und sendet in Kürze weitere Details.
Der Bundesrat hat einen Tag nach der Abstimmung im Bundestag der Ausweitung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt. Das Gesetz war zwar nicht zustimmungspflichtig, die Länder hätten die Umsetzung aber verzögern können. Damit haben mittlerweile 13 Euro-Staaten dem EFSF zugestimmt. Nach Deutschland hatten auch Zypern und Estland den Euro-Rettungsschirm abgesegnet. In einer Sondersitzung in der estnischen Hauptstadt Tallinn stimmten von den 101 Abgeordneten 59 dafür, 18 votier
Der Deutsche Bundestag hat sich heute in einer
Vereinbarten Debatte mit 50 Jahren Entwicklungspolitik befasst.
Hierzu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
"50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit sind Anlass, um mit Stolz auf
Entwicklungserfolge in vielen Partnerländern hinzuweisen. Sie sind
aber genauso Anlass, den Blick auch auf die zukünftigen
Herausforderungen zu richten, denen sich Entwicklungspolitik stell
Am 1. Oktober ist der Welttag der Musik. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter Christoph Poland:
"Das deutsche Musikleben ist vielfältig und vereint Millionen von
Menschen unter dem Dach der Musik – ob im Profi- oder Laienbereich,
ob als Zuhörer oder durch aktives Musizieren. Fast die Hälfte aller
weltweit existierenden Profiorchester
Die Verbraucherministerin Ilse Aigner hat ein europaweites Gesetz gegen die umstrittenen Facebook-Praktiken gefordert. Der "Rheinischen Post" sagte sie, die Nutzer sozialer Netzwerke müssten mehr abgesichert werden. "Das Recht der Nutzer, selbst ins Internet gestellte Informationen endgültig wieder zu löschen, muss unmissverständlich im Gesetz verankert werden", betonte Aigner. Ausschlag zu der Diskussion gaben jüngste Berichte über erneute Daten
