Es reicht. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat
gestern mit seiner scharfen Replik auf die Attacken des türkischen
Präsidenten Erdogan diese Botschaft nach Ankara gesendet. Ja, es
reicht tatsächlich. Der Bundestag darf und wird es sich nicht
gefallen lassen, wenn seine Abgeordneten zum rhetorischen Spielball
eines unbeherrschten Despoten werden. Mehr Mittel, als die Attacken
Erdogans aufs Schärfste zurückzuweisen, hat Lammert freilich nicht.
Das Problem ble
Die Energiewende sei nicht mehr aufzuhalten, sagt
Sigmar Gabriel und feiert damit seine Reform der Ökostrom-Förderung.
Die Energiewende kommt allenfalls halbherzig voran, muss man ihm
entgegenhalten. Deshalb gibt es auch kaum Anlass zum Feiern. In den
vergangenen fünf Jahren hat sich der Anteil des Stroms aus
erneuerbaren Quellen wie Sonne und Wind nahezu verdoppelt. Er liegt
jetzt bei etwa 33 Prozent. Das ist zweifellos ein großer Erfolg. Bis
2025, also in knapp eine
Die ältere Generation wurde schon in zahlreichen
Studien unter die Lupe genommen. Die meisten davon, jedenfalls in der
öffentlichen Wahrnehmung, handeln von Armut und sozialer Ausgrenzung.
Das soll nicht kleingeredet werden. Zweifellos gibt es große
Ungleichheiten. Bei den Einkommen zwischen Männern und Frauen zum
Beispiel und auch bei den Bildungschancen begüterter und weniger
begüterter Bevölkerungsschichten. Auch müssen in einem reichen Land
wie D
Angefangen haben bekanntlich immer die anderen.
Das ist, wenn es zum Streit kommt, nicht nur bei Kinderspielen im
Sandkasten so, sondern auch auf Ebene der Staaten. Das
Nato-Großmanöver "Anakonda", das gestern in Polen begann und zur
besseren Tarnung nicht Nato-Manöver heißen darf, ist genau ein
solcher Fall. Es gehe, heißt es bei der Nato, einzig und allein
darum, den Ernstfall zu proben – den Ernstfall der Verteidigung,
wohlgemerkt. Wer der potenzie
Es ist in den vergangenen Tagen viel gesagt worden
von und über Alexander Gauland und sein Verhältnis zum Rassismus. Wer
sich aufmerksam anschaut, was der Brandenburger Spitzenmann der
rechtspopulistischen AfD da zusammengeschwurbelt hat, landet
irgendwie immer bei einem Blut- und Boden-Bild vom Deutschsein. Bei
einem Dunkelhäutigen wie Jerome Boateng denkt Gauland sofort an
jemanden, der "fremd ist" in Deutschland. Und bei TV-Journalistinnen
mit türkischen ode
Wer immer auch nächstes Jahr im Februar
Bundespräsident werden wird, er wird es schwerer haben als viele
seiner Amtsvorgänger. Die Gesellschaft ist verunsichert und im
Umbruch, Deutschland driftet nach rechts, die Spalter haben in der
öffentlichen Debatte die Oberhand. Und der Ton ist nicht nur im
politischen Diskurs schärfer und rauer geworden. Dem muss der neue
Bundespräsident mehr denn je Worte und Taten entgegensetzen. Er muss
integrieren, ausgleichen, &u
Darf die Friseurin künftig nicht mehr die kaputte
Leuchtstoffröhre aus ihrem Laden zum Recyclinghof bringen? Oder ein
Tischler die alten Fenster mit Holzrahmen abtransportieren, bevor er
neue einbaut? Es kann kein Zweifel geben, dass es nicht hinnehmbar
wäre, wenn die Reform der Abfallgesetze auf EU-Ebene Folgen wie diese
hätte. Daher ist es höchste Zeit, dass im weiteren
Gesetzgebungsverfahren eine Ausnahmeregelung eingebaut wird, die es
Handwerkern auch künf
"Ich bin der König der Welt." Lange vor Leonardo
di Caprio in "Titanic" hat ein anderer diesen Satz gesprochen – und
gleich noch einen hinterher geschickt: "Ich habe die Welt
erschüttert". Muhammad Ali war ein Großmaul, aber eines mit
Botschaft. Er war ein begnadeter Boxer, ein politischer Trotzkopf,
ein Mythos – ein echter Superstar. Noch heute, mehr als 35 Jahre nach
seinem letzten Kampf, ist sein Name weltweit ein Begriff. Der
"Sportler
