Wer immer auch nächstes Jahr im Februar
Bundespräsident werden wird, er wird es schwerer haben als viele
seiner Amtsvorgänger. Die Gesellschaft ist verunsichert und im
Umbruch, Deutschland driftet nach rechts, die Spalter haben in der
öffentlichen Debatte die Oberhand. Und der Ton ist nicht nur im
politischen Diskurs schärfer und rauer geworden. Dem muss der neue
Bundespräsident mehr denn je Worte und Taten entgegensetzen. Er muss
integrieren, ausgleichen, &u
Darf die Friseurin künftig nicht mehr die kaputte
Leuchtstoffröhre aus ihrem Laden zum Recyclinghof bringen? Oder ein
Tischler die alten Fenster mit Holzrahmen abtransportieren, bevor er
neue einbaut? Es kann kein Zweifel geben, dass es nicht hinnehmbar
wäre, wenn die Reform der Abfallgesetze auf EU-Ebene Folgen wie diese
hätte. Daher ist es höchste Zeit, dass im weiteren
Gesetzgebungsverfahren eine Ausnahmeregelung eingebaut wird, die es
Handwerkern auch künf
"Ich bin der König der Welt." Lange vor Leonardo
di Caprio in "Titanic" hat ein anderer diesen Satz gesprochen – und
gleich noch einen hinterher geschickt: "Ich habe die Welt
erschüttert". Muhammad Ali war ein Großmaul, aber eines mit
Botschaft. Er war ein begnadeter Boxer, ein politischer Trotzkopf,
ein Mythos – ein echter Superstar. Noch heute, mehr als 35 Jahre nach
seinem letzten Kampf, ist sein Name weltweit ein Begriff. Der
"Sportler
Die Leidenschaft, mit der die Türkei und auch in
Deutschland lebende Türken die Bundestags-Resolution zum Völkermord
an den Armeniern abgelehnt haben, zeigt das eigentliche Problem. Der
Nationalismus, der das entsetzliche Geschehen vor 101 Jahren
ausgelöst hat, ist dort überhaupt nicht überwunden. Diese tumbe
Überheblichkeit gegenüber anderen Völkern. Dieses freche Leugnen von
Fakten. Dieses Auf- und Vorrechnen von Toten. Auf der anderen Seite
15 Jahre nach ihrer Gründung soll die ZukunftsAgentur Brandenburg (ZAB) einen neuen Namen bekommen: Wirtschaftsförderung Brandenburg. Das hat der Aufsichtsrat der ZAB beschlossen. Der neue Name wird ergänzt durch den Namenszusatz „Standort.Unternehmen.Menschen“. Die Marke wird ab Anfang 2017 eingesetzt, wenn die ZAB von ihrem bisherigen Standort in Potsdam-Babelsberg zusammen mit der ILB in die Potsdamer Innenstadt zieht.
Um die Linkspartei war es zuletzt still geworden.
Keine offenen Feldschlachten mehr, aber auch keine produktiven
Debatten, die ein breiteres Publikum hätte zur Kenntnis nehmen
müssen. Gregor Gysi, mittlerweile einfacher Abgeordneter, aber immer
noch das beste Pferd im linken Stall, charakterisierte diesen Zustand
treffend mit den Worten "saft- und kraftlos". Es hätte ein Weckruf
sein können. Doch auch nach ihrem Bundesparteitag am Wochenende in
Magdeburg spric
Es war ein großes, buntes Fest des Glaubens. Die
Menschen strömten in Gottesdienste und Konzerte, die Innenstadt war
voller fröhlicher Menschen. Leipzig hat sich als ein guter
Ausrichter für den Katholikentag erwiesen. Nur bei den
Podiumsdiskussionen mit prominenten Politikern blieben die Hallen
leer. Den Organisatoren sollte das zu denken geben. Denn es zeigt,
dass auch bei der traditionell politischen Katholikentagsbewegung das
Interesse an Politik nachzulassen sche
Viel Brimborium, nichts gewesen, so wird bei den
meisten Bürgern auch in diesem Jahr der G7-Gipfel ankommen. Und in
der Tat wurde in Japan vieles beschlossen, was eigentlich
selbstverständlich ist. Dass man den Freihandel befürwortet, etwa.
Dass man die Fluchtbewegung als globales Problem ansieht. Dass man
die Sanktionen gegen Russland fortsetzen oder sogar verschärfen will,
wenn der Krieg im Donbass nicht aufhört. Dass das Klimaabkommen von
Paris umgesetzt werden
Die Klausur in Meseberg ist der Großen Koalition
gerade recht gekommen, denn sie war in Verruf geraten. Die
Zusammenarbeit von Union und SPD gilt als ein Grund für das Erstarken
der AfD. Festgemacht wird das an der Flüchtlingspolitik, die vielen
zu liberal, sogar blauäugig erscheint. Doch in Meseberg haben beiden
Seiten bewiesen, dass es sich um eine verzerrte öffentliche
Wahrnehmung handelt. Das Bündnis ist viel besser als sein Ruf. Diese
Koalition hat ein K
