Noch immer liegen die Anschläge von Paris schwer
im Magen. Es ist diese Mischung aus Trauer und Wut und Trotz. Aber
was für eine Antwort! Der Millionenmarsch in Paris und das
"Zusammenstehen" am Brandenburger Tor in Berlin – das erleichtert.
Könnte es sein, dass die Menschen in Europa nicht nur zusammenrücken,
sondern womöglich ihre Identität neu entdecken? Wenn das zu den
Lehren aus Paris gehört, dann wäre das enorm viel. Denn das Wehklagen
Nach Tage langem Hickhack in der Union über das
Für und Wider eines Einwanderungsgesetzes hat sich nun auch Angela
Merkel in die Debatte eingeschaltet. Leider tat sie das lediglich mit
der ihr eigenen Unbestimmtheit: Darüber werde "weiter zu diskutieren"
sein. Nun ist Merkel allerdings nicht nur Vorsitzende der CDU,
sondern auch Kanzlerin. Und da wünschte man sich schon, dass sie ihre
politische Richtlinienkompetenz stärker wahrnimmt. Gerade beim
Reizthema
Im Schatten der Terrorakte von Paris braut sich in
der Großen Koalition etwas zusammen. Der Riss bei der inneren
Sicherheit, der Union und SPD und damit auch Innen- und
Justizminister trennt, wird offenkundig. Ein neuer Koalitionskrach
ist im Anmarsch. Die Positionen sind konträr, und es geht nicht nur
darum, wie Deutschland besser vor Terroranschlägen geschützt werden
kann. Sondern es geht auch um die immer wiederkehrende Gretchenfrage:
Wie viel Sicherheit verträg
Cottbus. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU)
hat die Organisatoren von Pegida davor gewarnt, die Demonstrationen
aus dem Ruder laufen zu lassen. "Es gibt einen Veranstalter, der ist
verantwortlich für die Veranstaltung, inklusive An- und Abreise, so
sind die Spielregeln", sagte Ulbig im Interview mit der in Cottbus
erscheinenden Lausitzer Rundschau. Für die Polizei sei es eine
"besondere Herausforderung", zeitgleich Demonstrationen in Leipzig
und Dresden
Den Kalaschnikows der Angreifer will François
Hollande die nationale Einheit entgegensetzen. Zusammenstehen als
Waffe gegen die brutale Gewalt der Attentäter, die am Mittwoch beim
Überfall auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" zwölf Menschen
töteten. "Vive la république" ist in diesen Zeiten mehr als eine
Formel, wie sie der Präsident am Ende jeder Ansprache verwendet. Sie
ist ein inbrünstiger Wunsch angesichts einer Republik,
Entsetzlich. Abscheulich. Böse. Das sind Worte,
die nur im Ansatz wiedergeben, was in Paris geschehen ist.
Kriminalistisch wäre der schwerste Terroranschlag in Frankreich seit
einem halben Jahrhundert einfacher zu bewerten. Als heimtückischer
Massenmord. Wer den Attentätern mehr zugesteht, tut ihnen einen
Gefallen. Auch wenn die Ermittlungen noch am Anfang stehen und es
viel zu früh ist, zu einem klaren Urteil zu kommen, so sprechen
einige Fakten eine klare Sprach
Frankreich hält den Atem an. Auch Deutschland ist
fassungslos über den Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitung
Charlie Hebdo. Zwölf Menschen sind tot, darunter Cabu, Charb,
Wolinski und Tignous. Die RUNDSCHAU sprach mit Peter Ronge,
pensionierter Romanistikprofessor der Uni Münster, Buchautor und
einer der renommiertesten Karikaturkenner in Deutschland. Der
80-Jährige hat gestern viele Freunde verloren.
Fast schon ein Vierteljahr halten die
Montagsdemonstrationen der besorgten "patriotischen Europäer" Dresden
in den Schlagzeilen. Wohin Pegida führen soll, weiß keiner so recht.
Am wenigsten die Organisatoren selbst. Wortführer Lutz Bachmann ist
ein Mann mit viel Ego, aber ohne Botschaft. Doch die zuletzt 18 000
Demonstranten wollen etwas hören. Schon beim bizarren Liedersingen
vor Weihnachten schienen die Pegida-Organisatoren die Kontrolle zu
verlieren,
Das war ein klassisches Eigentor von Agrarminister
Christian Schmidt. Erst verkündete der CSU-Politiker am Wochenende,
durch TTIP könne nicht mehr jede deutsche Wurst als regionale
Spezialität geschützt werden. Nach einem Aufschrei der Empörten ließ
der Minister dann am Montag erklären, seine Worte seien doch eher
Käse gewesen. Ja, was gilt denn nun? Schmidt hat offenbar nur
bemerkt, dass er aus Versehen den vielen Gegnern des
Freihandelsabkommens m
Man tut bei der CSU gut daran, stets die Substanz
hinter manchem Getöse zu prüfen. So auch bei den Vorschlägen zur
Asylpolitik, die jetzt rechtzeitig zur Januarklausur in Wildbad
Kreuth Schlagzeilen machen. Nichts davon ist neu. Das Bundeskabinett
hat erst Anfang Dezember unter Mitwirkung der CSU-Minister eine
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren beschlossen. Und drei
Balkanstaaten, aus denen bisher viele Asylbewerber kamen, wurden zu
sicheren Herkunftsländern erkl
