Von der Inklusion profitieren alle
Von der Inklusion profitieren alle
Lausitzer Rundschau: Im Wahlkampf-Stadl Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der U-Ausschuss
Jetzt also auch noch ein Untersuchungsausschuss.
Damit wird das Drohnendebakel von der Opposition vollends in den
Wahlkampf gezogen. Und die Wahrheit ist, um nichts anderes geht es
SPD und Grünen auf den letzten Metern bis zur Wahl. Die
millionenschwere Verschwendung von Steuermitteln soll möglichst lange
am Revers von Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der
Kanzlerin haften. Nur: Der U-Ausschuss könnte für die Opposition auch
irgendwann zu einem Schuss n
Lausitzer Rundschau: Partei ohne Biss Die SPD und ihr Kompetenzteam
Über den Sinn oder Unsinn eines "Kompetenzteams"
lässt sich trefflich streiten. Wenn sich die SPD nun aber schon mal
dafür entscheidet, dann sollte sie auch den Anspruch haben, das Beste
daraus zu machen. Allein, die Wirklichkeit sieht traurig aus. Das
gestrige Finale im Vorstellungsreigen mehr oder minder geeigneter
Mitstreiter des Kanzlerkandidaten war jedenfalls an Absurdität nicht
zu toppen. Anstatt einen positiven Schlusspunkt zu setzen, verkündet
Pe
Lausitzer Rundschau: Nur gute Absichten Das Hochwasser und die Folgeschäden
Inzwischen ist klar: Die Schäden, die die
gigantische Flut verursacht hat, werden in die Milliarden gehen und
wohl noch höher ausfallen, als beim Jahrhunderthochwasser 2002. Da
verwundert es schon, wie zurückhaltend die Bundesregierung bislang
agiert, wenn es darum geht, die finanziellen Folgekosten der
Katastrophe zu stemmen. Der gestrige Appell von Bundespräsident
Joachim Gauck an die Solidarität der Deutschen war zwar richtig und
gut. Das allein wird aber nicht
Lausitzer Rundschau: Ein Elfmeter Neuer Vorwurf gegen Verteidigungsminister de Maizière
Die Drohnen-Affäre wird Thomas de Maizière nicht
mehr los. Denn unabhängig davon, ob der neue Vorwurf der Lüge stimmt
oder nicht, ist das Debakel für die Opposition so etwas wie ein
wiederkehrender Elfmeter im Wahlkampf. Leicht zu verwandeln:
"Hunderte Millionen an Steuergeldern sind verschwendet worden!"
Oder: "Der Minister hat sein Haus nicht im Griff!" Das werden die
Attacken sein, auf die sich de Maizière in den nächsten Monat
Lausitzer Rundschau: Etwas mehr Fingerspitzengefühl Brandenburg legt sich nicht auf Soforthilfe für Flutopfer fest
Versprechungen gehören zum politischen
Tagesgeschäft. In Zeiten der Flut ist es fast ein Stundengeschäft.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verspricht 100 Millionen Euro
Soforthilfe. Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU)
stellt ein 30-Millionen-Euro-Sofortprogramm in Aussicht. Thüringens
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagt 20 Millionen
Euro Soforthilfe zu. Auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer
(CSU) vers
Lausitzer Rundschau: Merkels Zaudern Mehr Rechte für gleichgeschlechtliche Partnerschaften
Einmal mehr hat Karlsruhe die Rechte von Schwulen
und Lesben gestärkt – und der Union eine schallende Ohrfeige
verpasst. Die Gesellschaft ist eben bunter, als es die
Gesellschaftspolitik der C-Parteien erahnen lässt. Ihre Protagonisten
hätten es wissen können. Denn ganz gleich, ob sich die
vorangegangenen höchstrichterlichen Urteile ums Adoptionsrecht
drehten, um Grunderwerbsteuer oder Hinterbliebenenversorgung – die
Begründung war im Kern stets gleich: Der be
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Lausitzer Rundschau: Lackmustest der Nächstenliebe Worauf es in den hochwassergebeutelten Regionen wirklich ankommt
Dass Flüsse in Deutschland über die Ufer treten,
ist so ungewöhnlich nicht. Einmal im Jahr, nach der Schneeschmelze in
den Bergen, werden entlang des Rheins oder der Donau Uferstraßen
gesperrt, Sperrmauern errichtet und Sandsäcke gefüllt. Aber so
schlimm wie in diesem Jahr war es noch nie. Weite Teile des Landes
sind Katastrophengebiet, in der Lausitz brechen die Dämme und die
Ortschaften stehen unter Wasser. Dass das Konsequenzen haben muss,
ist klar. D
Rücktritt bedauerlich, aber auch unverständlich
Rücktritt bedauerlich, aber auch unverständlich
