Man könnte es so sagen: Während ganz
Fußballdeutschland bei der Europameisterschaft mit Joachim Löws
Halbfinalkickern fieberte, haben sie im Bundestag klammheimlich und
mal so eben die Datensätze von Millionen Bundesbürgern an
Inkassofirmen und Werbetreibende verschachert. Der Aufschrei über die
scheinbar so blutleere Beschlusssache "Fortentwicklung des
Meldewesens" ist nachvollziehbar Doch auch das Abstimmungsverfahren
selbst wirft eine Frage
Ursula von der Leyen ist schwer zu durchschauen,
gerade im Verhältnis, im Zusammenspiel mit Angela Merkel. Die Rede
ist natürlich von der Euro-Rettung. Ist die Sozialministerin der
Minensuchhund der Kanzlerin oder arbeitet sie auf eigene Rechnung,
wenn sie von den "Vereinigten Staaten von Europa" schwärmt oder wenn
sie sich auf Euro-Bonds einlässt? Sie ist mit Leidenschaft Europäerin
und eine Generalistin, die sich weit über ihr Ressort hinaus Geh&oum
Das stellt sich CDU-Familienministerin Kristina
Schröder zu leicht vor: Sie will das Jugendschutzgesetz verschärfen,
um das Komasaufen unter Jugendlichen einzudämmen. Jugendliche unter
16 Jahren sollen demnach nach 20 Uhr keine öffentlichen
Veranstaltungen mit Alkoholausschank besuchen dürfen. Es ist ja
löblich, dass Frau Schröder sich um den Alkoholkonsum der jungen
Menschen sorgt. Nur: Eine solche Regelung wäre völlig unnötig, wenn
sich
In der Tat: Die Aussagen vom neuen
SPD-Wirtschaftsminister sind bemerkenswert in mehrerer Hinsicht. Zum
Ersten ist es durchaus wohltuend, dass Garrelt Duin die Position des
Industrie- und Energielandes Nummer eins nun auch mit dem
entsprechenden politischen Gewicht versehen will. NRW erzeugt ein
Drittel der deutschen Energie, Industriebetriebe in NRW verbrauchen
40 Prozent der deutschen Energie. Wo also, wenn nicht hier, schlägt
das Herz der Energiewende? NRW muss ein fundamentales I
Kinder unter 16 Jahren haben ohne ihre Eltern
in Kneipen nichts zu suchen – auch vor 20 Uhr nicht. Und Alkohol ist
für Kinder unter 16 Jahren sowieso tabu. Schon deshalb ist es
sinnvoll, über Ausgehzeiten nachzudenken. Da Kristina Schröder
angesichts des Widerstands der FDP dafür aber keine Mehrheit finden
wird, sei ihr ein anderer Weg vorgeschlagen: Wenn jeder Sechste im
Alter von zwölf bis 17 Jahren regelmäßig zur Flasche greifen kann,
funktionieren d
Der neue nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) will die Energiewende forcieren und einen Masterplan für Deutschland präsentieren. Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Focus" kündigte der ehemalige wirtschaftspolitische Sprecher der SPD eine NRW-Initiative für ein bundesweites Energiekonzept an: "Wer ein Drittel des deutschen Stroms produziert, muss den Anspruch haben, für ganz Deutschland einen Masterplan zu entwickeln.
Die Metro AG hofft mit den beiden neuen Online Portalen von Mediamarkt und Saturn auf ein Umsatzplus in dreistelliger Millionenhöhe. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte der Vorstandsvorsitzende Olaf Koch: "Wir sind überzeugt, dass wir mit unseren beiden neuen Online-Shops in kürzester Zeit einen Umsatz in dreistelliger Millionenhöhe erreichen werden." Nach den Worten Kochs ist es nicht das Ziel der Media Märkte und Saturn-Kaufhäuser, i
Die Kritik an dem vom Bundestag vor der Sommerpause verabschiedeten Melderechtsgesetz reißt nicht ab. Nach den Datenschützern drängt jetzt auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf deutliche Korrekturen. Gegenüber der "Welt am Sonntag" sagte Jäger mit Blick auf den Paragraphen 44, der die Melderegisterauskunft regelt: "Ich halte das Gesetz in diesem zentralen Punkt für problematisch, weil ein Handel mit den Adressen
Im Streit um das Elterngeld hat Bayerns
Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) eine Ausweitung der
Leistung gefordert: "Unser mittelfristiges Ziel sollte sein, das
Elterngeld auf 24 Monate auszuweiten, davon sollten zwölf Monate als
Partnermonate reserviert werden", sagte Haderthauer der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Sie wisse, dass
ein längeres Elterngeld derzeit finanziell nicht zu verwirklichen
sei, sagte die
