Die Gesundheitsreform verstößt nicht gegen die
US-Verfassung. Diese knappe 5:4-Entscheidung des im Kern
konservativen Obersten Gerichts ist ein Triumph für Barack Obama. Die
Richter geben dem Präsidenten einen kräftigen Vitaminstoß für den
Wahlkampf im Herbst. Obama kann stolz darauf sein, dass er als erster
von sieben Präsidenten, die es vor ihm versucht hatten, eine
allgemeine Krankenversicherung durch den Kongress bekommen hat. Er
kann sich durch
Das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf ist
richtig. Und doch sind die Bedenken gegen die elektronische
Gesundheitskarte nicht vom Tisch. Eine untere Gerichtsinstanz hat
nicht darüber zu entscheiden, ob ein politisch sensibles Projekt
gestoppt wird oder nicht. Allenfalls kann es den Fall zum
Bundesverfassungsgericht durchreichen, das unter Verweis auf
verletzte Grundrechte auch ein Großprojekt stoppen kann. Aber diese
Vorlage an Karlsruhe hätte vorausgesetzt, dass da
Stolz präsentierten die Azubis der Currenta GmbH & Co OHG in der Ausbildung zum Elektroniker für Automatisierungstechnik ihr Werk für die Zwischenprüfung: Ein Gerät sortiert automatisch Gegenstände nach Metall und Kunststoff. Solche und ähnlich faszinierende Stände gab es viele am Tag der Technik in der Handwerkskammer Düsseldorf. Zum 9. Mal nahm die Handwerkskammer, unterstützt von der Trägergemeinschaft von unternehmer nrw, IHK, VDI,
