Die rot-grüne Landesregierung will den
überschuldeten Kommunen mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen aus der
Krise helfen. In der ersten Stufe erhalten die 34 ärmsten Städte
jährlich 350 Millionen Euro aus der Landeskasse. Ab 2014 sollen 195
Millionen durch einen Solidaritätsbeitrag der reichen an die armen
Kommunen fließen. Diese Umlage ist hochumstritten. Städte wie
Düsseldorf, die gut gewirtschaftet haben, kritisieren zu Recht, sie
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Wenn Hemd und Hose plötzlich nicht mehr passen,
kann dass natürlich daran liegen, dass sie beim Waschen eingelaufen
sind. Oder daran, dass der Träger zugenommen hat. Dass Fahrbahnen und
Überholspuren in Autobahn-Baustellen seit Jahren "gefühlt" immer
enger werden (Gleiches gilt für Parkplätze und Garageneinfahrten),
hat eindeutig keinen Schrumpfungsprozess als Ursache. Der Auto Club
Europa (ACE) ist als Vereinsableger des Deutschen Gewerkschaftsbu
Vielleicht wird Giorgos Papandreou einst als
genialer Meister der politischen Pirouette in die Geschichte
eingehen. Als der Mann, der es schaffte, seine widerborstigen
Landsleute davon zu überzeugen, dass es keine Alternativen zu einer
Rosskur gibt, wenn Griechenland jemals aus dem Schuldensumpf kommen
soll. So jedenfalls will Papandreou seine Ankündigung einer
Volksabstimmung im Nachhinein verstanden wissen – als taktisches
Druckmittel, um seine Widersacher zu disziplinieren. W
Griechenlands Premier Papandreou sagt also die
Volksbefragung ab, mit deren Ankündigung er sein Land und die
Währungsunion in eine neue schwere Krise gestürzt hatte. Was nun
kommt, wird eine Große Koalition von Experten sein, mit einem
ehemaligen Vize der Europäischen Zentralbank an der Spitze. Auch wenn
Papandreou das noch nicht einsehen will: Er hat sich unmöglich
gemacht mit seinem inakzeptablen Versuch, einerseits Abermilliarden
an Hilfe entgegenzunehmen,
Der Staat macht es vor – und viele Verbraucher
machen es nach, stürzen sich leichtfertig in eine Verschuldung, die
sie irgendwann nicht mehr unter Kontrolle haben.
Übertrieben? Sicher, für den maßvollen Umgang mit Geld ist jeder
Erwachsene selbst verantwortlich. Aber öffentliche, also politisch
legitimierte Spendiermentalität taugt eben nicht dazu, privaten
Schuldnern den richtigen Weg zu weisen.
Längst nicht jeder Überschuldungsfall ist auch
Kommando zurück! Das griechische Volk darf nun also
doch nicht über europäische Rettungspakete oder gar über einen
Austritt aus der Euro-Zone abstimmen. An der Côte d–Azur atmen die
Merkels, Sarkozys und Junckers erleichtert auf. Alles wieder in
Ordnung, also? Mitnichten.
Der Kampf um die Rettung der angeschlagenen Gemeinschaftswährung
wird auch nach dem Referendums-Rückzieher von Athens Premier Giorgos
Papandreou unvermindert weitergehen. Die griec
Was haben wir gelacht 1991. Da hatte Mercedes gerade
seine Riesen-S-Klasse W 140 auf den Markt gebracht. Und nun
stellten die ersten Kunden fest, dass sie damit nicht auf den
Autoreisezug passten, mit dem man zum Beispiel nach Westerland fährt.
Sylt tabu für dicke Daimler, das war nun wirklich eine hübsche
Pointe.
Überhaupt nicht zum Piepen ist hingegen, dass unsere Autos
inzwischen fast alle zu breit geworden sind, um in
Autobahn-Baustellen noch ohne Kratz
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