Rösler überreicht Bundesverdienstkreuz an den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates des Bundesunternehmens Wismut GmbH, Horst Bellmann

Rösler überreicht Bundesverdienstkreuz an den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates des Bundesunternehmens Wismut GmbH, Horst Bellmann

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute dem Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates und stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates des Bundesunternehmens Wismut GmbH, Horst Bellmann, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Mit dieser Auszeichnung werden Bellmanns Verdienste um das Gemeinwohl – insbesondere bei der erfolgreichen Durchführung der Sanierung der Uranbergbauhinterlasse

Steinbach: Vorgehen russischer Justiz gegen Oppositionelle unangemessen

Seit der Rückkehr Vladimir Putins in den Kreml im
Mai geht die russische Justiz verstärkt und kompromisslos gegen die
Gegner des Präsidenten und seiner Partei vor. Jüngstes Beispiel
hierfür ist der Strafprozess gegen die Mitglieder der Punk-Band
"Pussy Riot". Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:

"Mit der Anklage des Oppositionsführers und

Präsident der Berliner Ärztekammer begrüßt Gesetzentwurf zu Sterbehilfe

Anders als Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery begrüßt der Präsident der Berliner Ärztekammer, Günther Jonitz, den Gesetzesentwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Strafbarkeit von Sterbehilfe. "Ich begrüße diesen Vorstoß von Frau Leutheusser-Schnarrenberger ausdrücklich, denn die Rolle des Arztes ist durchaus weitgespannt", sagte Jonitz dem "Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Es sei

Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Wiefelspütz fordert Abschaffung des Zwei-Stimmen-Systems im Wahlrecht

In der SPD gibt es erste Forderungen, bei der
anstehenden Wahlrechtsreform das Zwei-Stimmen-System abzuschaffen und
damit das Stimmensplitting unmöglich zu machen. "Ich bin dafür, dass
es bei der Bundestagswahl künftig nur noch eine Stimme gibt, die dann
für den Wahlkreis und die Parteiliste gleichermaßen gezählt wird",
sagte der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz dem Tagesspiegel
(Donnerstagausgabe).

Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vo

Repräsentative Exklusiv-Umfrage von TV DIGITAL zum bevorstehenden Samstagabend-Quotenduell ZDF vs. RTL: „Wetten, dass..?“ schlägt „Das Supertalent“ mit 52 Prozent der Zuschauer

Deutschland steht vor einer Wahl, und seit Wochen
schon trommeln TV-Spots für die Kandidaten. Zwar geht es nicht um die
große Politik, dafür aber immerhin um die große Samstagabendshow,
traditionell die Königsdisziplin des TV: Ab Herbst moderiert Markus
Lanz das neue "Wetten, dass..?" im ZDF, gleichzeitig sucht das Trio
Michelle Hunziker, Thomas Gottschalk und Dieter Bohlen bei RTL "Das
Supertalent". Wahlberechtigt sind die Zuschauer – per Fern

Der Tagesspiegel: Präsident der Berliner Ärztekammer begrüßt Gesetzentwurf zu Sterbehilfe

Anders als Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery
begrüßt der Präsident der Berliner Ärztekammer Günther Jonitz den
Gesetzesentwurf von Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Strafbarkeit von Sterbehilfe.
"Ich begrüße diesen Vorstoß von Frau Leutheusser-Schnarrenberger
ausdrücklich, denn die Rolle des Arztes ist durchaus weitgespannt",
sagte Jonitz dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel
(Don

SPD-Politiker begrüßen „Ampel“-Diskussion

Führende Sozialdemokraten halten eine Koalition ihrer Partei mit Grünen und FDP nach der Bundestagswahl 2013 für möglich und begrüßen damit indirekt die Äußerungen des schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionschefs Wolfgang Kubicki. "Wir wollen Rot-Grün, sollte es dafür aber nicht reichen, muss man sich eine neue Option überlegen", sagte Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, der Tageszeitung "Die Welt"