Die Union muss in der Wählergunst leichte Verluste hinnehmen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 34,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,4 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD erreicht 27,8 Prozent und verzeichnet damit leichte Gewinne von 0,5 Prozent. Die FDP landet bei 4,3 Prozent, ein Plus von 0,5 Prozent. Die Grünen kommen auf
Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem. Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte nach einer Berechnung des Parteienforschers Stephan Klecha von der Universität Göttingen faktisch die gleiche Zahl von unausgeglichen
Fast jeder zweite verkaufte Fernseher ist onlinefähig / Jeder sechste Haushalt besitzt bereits ein TV-Gerät mit Online-Zugang / 30 Prozent nutzen die Online-Funktionen ihres Internet-Fernsehers
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu der Frage ob und unter welchen Bedingungen Arbeitnehmer Anspruch auf Sonderprämien haben.
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat im Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" vorgeschlagen, dass Deutschland eine Finanztransaktionssteuer notfalls im Alleingang einführen solle. Wenn das Vorhaben in der EU scheitere, müsse es in der Euro-Zone versucht werden. "Und wenn es dort nicht klappt, dann wäre ich für einen deutschen Alleingang." Deutschland besitze in Europa eine Führungsfunktion, sagte Söder. Er plädier
Entgegen offizieller Beteuerungen drohen die Regierungen der Euro-Zone Griechenland mit dem Rausschmiss aus der Währungsunion. Dies berichtet das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Beim Treffen der Euro-Finanzminister am vergangenen Montag in Brüssel wurde dem griechischen Finanzminister Filippos Sachinidis demnach deutlich gemacht, wie ernst die Lage sei. "Wenn wir jetzt eine geheime Abstimmung über den Verbleib Griechenlan
Um Europa aus der Krise zu führen, setzt Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), sowohl auf Sparen als auch auf Konjunkturprogramme. "Europa kann nicht aus der Krise geführt werden, wenn sich die Länder kaputt sparen", sagte Sommer im Interview mit dem Bremer "Kurier Am Sonntag". "Hätte Deutschland 2009 selbst einen solchen Weg gewählt und versucht, mit einem drastischen Sparkurs, dem Abbau von Arbeitnehmerrechten un
Um Europa aus der Krise zu führen, setzt DGB-Chef
Michael Sommer sowohl auf Sparen als auch auf Konjunkturprogramme.
"Europa kann nicht aus der Krise geführt werden, wenn sich die Länder
kaputt sparen", sagt Sommer im Interview mit dem in Bremen
erscheinenden "Kurier Am Sonntag" . "Hätte Deutschland 2009 selbst
einen solchen Weg gewählt und versucht, mit einem drastischen
Sparkurs, dem Abbau von Arbeitnehmerrechten und mit Rentenkürz
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, hat die Ausreise des chinesischen Bürgerrechtlers Chen Guangcheng in die USA begrüßt. "Ich freue mich sehr, dass sich Cheng Guangcheng mit seiner Familie auf dem Weg in die USA befindet. Hoffentlich findet damit der jahrelange Leidensweg für ihn und seine Familie ein Ende und sie finden eine Möglichkeit der Erholung", erklärte Löning am Samstag. Trotz großer persönliche
