Der wochenlang andauernde Höhenflug der Piratenpartei ist vorerst vorbei. Nach der kritischen öffentlichen Diskussion über eine Abgrenzung gegen Rechtsradikale büßen die Piraten in der wöchentliche Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte ein und kommen in der Wählergunst nur noch auf 11 Prozent. Sie liegen damit wieder knapp hinter den Grünen mit unverändert 12 Prozen
Deutschlandweit arbeiten 11,017 Millionen Bundesbürger an Sonn- und/oder Feiertagen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach waren es vor zehn Jahren erst 8,540 Millionen Beschäftigte. Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, äußert sich besorgt über den Anstieg der Sonn- und Feiertagsarbeit: "Diese Entwicklung macht mir Sorgen. Der arbe
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dem ukrainischen Machthaber Viktor Janukowitsch mit Konsequenzen im Fall Timoschenko gedroht. Mit Blick auf die Bestrebungen des Landes, der EU beizutreten, sagte Westerwelle der "Bild-Zeitung": "Die ukrainische Regierung muss wissen: Der Weg nach Europa führt über eine Brücke, die auf zwei Pfeilern steht: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit." Als Mitglied des Europarates müsse die Ukraine ihrer Verpflichtung
Der Vize-Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, will mit dem neu gewählten Vorstand in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. "Kurz vor einer Bundestagswahl wäre eine Vorstandswahl schwierig. Wenn sich dann nämlich viel im Vorstand ändert, wäre eine Einarbeitungsphase in einer sehr stressigen Zeit notwendig", sagte er der Tageszeitung "Die Welt". Nerz plädierte dafür, 2013 zunächst einen Programm- und erst danach einen Wahlparteit
Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat davor gewarnt, bei der Kritik an der Ukraine zu überziehen. "Wenn die Debatte ab jetzt unter der Überschrift `Holt die Spiele von der Ukraine nach Deutschland` läuft, würden wir uns damit keinen Gefallen tun, denn die Debatte bekäme plötzlich eine gefährliche politische Schlagseite", sagte Bosbach der "Saarbrücker Zeitung". Der CDU-Politiker reagierte damit auf
Im Dienstleistungssektor gibt es besonders viele Niedriglöhner, die zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind, um ihr Existenzminimum zu sichern. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, ist allein etwa zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Reinigungsgewerbe ein Aufstocker. Das Blatt beruft sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Zu den Berufszweigen mit den meisten Aufstockern gehören ferner
In der Beteiligungsbranche ist der Optimismus weiter gestiegen. Das wichtige "German Private Equity Barometer" hat sich im ersten Quartal 2012 erneut verbessert, berichtet das "Handelsblatt". Es stieg deutlich um 6,8 Zähler auf jetzt 42,8 Punkte. Haupttreiber für den Optimismus sind danach die Wachstumsaussichten und eine zumindest vorübergehende Beruhigung der Staatsschuldenkrise. Allerdings bestehe noch kein Grund zur Euphorie, warnten Experten. Die deutliche
Der Vorsitzende des
Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat davor
gewarnt, bei der Kritik an der Ukraine zu überziehen. "Wenn die
Debatte ab jetzt unter der Überschrift "Holt die Spiele von der
Ukraine nach Deutschland!" läuft, würden wir uns damit keinen
Gefallen tun, denn die Debatte bekäme plötzlich eine gefährliche
politische Schlagseite.", sagte Bosbach der "Saarbrücker Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe).
Der Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte
Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat von dem schwedischen
Möbelhersteller Ikea Schadenersatz verlangt für den Fall, dass das
Unternehmen politische Häftlinge in der DDR für sich arbeiten ließ.
"Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, dann sollte Ikea die Betroffenen
entschädigen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Es reich
Die FDP lässt Kanzlerin Angela Merkel mit ihrem Vorstoß für ein Mindestlohngesetz abblitzen. "Die Wirtschaft in Deutschland floriert, die Lage am Arbeitsmarkt ist ausgesprochen gut. Wir wollen und brauchen keine Wachstumsbremse Mindestlohn", sagte Generalsekretär Patrick Döhring der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Merkel hatte zuvor angekündigt, den Wunsch der Union nach Lohnuntergrenzen im nächsten Koalitionsausschuss zu dis
