Berliner Zeitung: Kommentar zum Juan Carlos– Elefantenjagd

Spaniens König Juan Carlos ist in Botswana auf
Elefantenjagd gegangen. Er darf das. Aber er hätte es besser nicht
getan.Er sichdort die Hüfte und musste eilig zur Operation nach
Spanien zurückgeflogen werden. So haben die Spanier davon erfahren,
was der König in seiner Freizeit tut. Es hat ihnen nicht gefallen.
Spanien erlebt die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Die
königliche Großwildjagd ist ein Hohn für alle, die nicht wissen, wie
si

Westerwelle: Piratenpartei gefährdet deutsche Außenpolitik

Bundesaußenminister Guido Westerwelle wirft der Piratenpartei vor, mit der Forderung nach einer Aufweichung des Urheberrechts die deutsche Außenpolitik zu gefährden: "Wenn wir den Schutz des geistigen Eigentums in unserem eigenen Land infrage stellen, können wir anderswo auf der Welt kaum glaubwürdig für die Einhaltung des Urheberrechts kämpfen", sagte der FDP-Politiker im Interview mit dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Seine Politik de

Kauder: Betreuungsgeld ist vereinbart und wird kommen

Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat betont, dass das geplante Betreuungsgeld trotz der Widerstände in den eigenen Reihen umgesetzt werden soll. "Wir haben es im Koalitionsausschuss noch einmal bestätigt und es wird jetzt in die Umsetzung gehen. Es ist ein Teil unserer Politikwahlfreiheit. Die Eltern sollen wählen können wo sie ihre Kinder hinbringen. Und das Betreuungsgeld ist vereinbart, es wird auch kommen", sagte Kauder der

DGB: Jeder vierte Arbeitslose wird direkt zum Hartz-IV-Empfänger

Immer mehr Arbeitnehmer fallen direkt in die Grundsicherung, wenn sie ihren Job verlieren. Dies hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerechnet, wie die Tageszeitung "Die Welt" (16. April) berichtet. Zwischen 2008 und 2011 stieg die Zahl derjenigen um 18,7 Prozent, die nach einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit direkt in des Hartz-IV-System rutschten, weil sie nicht innerhalb der letzten zwei Jahre zwölf Monate lang beschäftigt waren. Während 2008 noc

NRZ: Wowereit kritisiert CDU für neues Heimatprogramm – „Städte nicht vernachlässigen“

Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister in Berlin
und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, kritisiert den
Zehn-Punkte-Plan der CDU, mit dem sie sich mehr um die ländlichen
Regionen kümmern möchte. "Es ist fatal, wenn eine Partei glaubt, die
großen Städte vernachlässigen zu können", sagt er der in Essen
erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Montagausgabe). "Das, was
die konservative Regierung auf Bundesebene begonnen hat, n

Bundestags-Vizepräsidenten gegen Beschneidung des Rederechts

Die von Union, FDP und SPD geplante Einschränkung des Rederechts stößt auch in den eigenen Reihen auf Kritik. Insbesondere in der SPD rührt sich deutlicher Widerstand, aber auch Vize-Bundestagspräsident Hermann Otto Solms von der FDP lehnte die geplante Änderung ab. Er sehe keine ausreichende Begründung für diese Einschränkung der Rechte von Abgeordneten, "die nach dem Grundgesetz nur ihrem Gewissen verpflichtet sind`, sagte Solms der "S&uu

Märkische Allgemeine: Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg fordert, die Überschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung für höhere Arzthonorare zu nutzen

Potsdam (MAZ). Der Vorstandsvorsitzende der
Kassenärzlichen Vereinigung Brandenburg, Hans-Joachim Helming,
fordert die Überschüsse aus der gesetzlichen Krankenversiicherung für
eine Erhöhung der Ärztehonorare zu verwenden. Helming hält wenig von
der Idee, die Überschüsse an die Versicherten auszuschütten, denn das
Problem sei, "dass andere die Arbeit gemacht haben und dafür nicht
bezahlt wurden. Und das sind die Ärzte", s