Potsdam (MAZ). Der Vorstandsvorsitzende der
Kassenärzlichen Vereinigung Brandenburg, Hans-Joachim Helming,
fordert die Überschüsse aus der gesetzlichen Krankenversiicherung für
eine Erhöhung der Ärztehonorare zu verwenden. Helming hält wenig von
der Idee, die Überschüsse an die Versicherten auszuschütten, denn das
Problem sei, "dass andere die Arbeit gemacht haben und dafür nicht
bezahlt wurden. Und das sind die Ärzte", s
Der schleswig-holsteinische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Torsten Albig, will die Piraten zusammen mit den Grünen angreifen. "Die Piraten gefährden den rot-grünen Politikwechsel in Schleswig-Holstein", sagte Albig der "taz" (Montagausgabe). Mit Blick auf den Wunschkoalitionspartner sagte er: "SPD und Grüne müssen das gemeinsam noch deutlicher machen. Nur so können wir deren Aufwärtstrend stoppen." Ansonsten sei die
Nur wenige Wochen vor der Landtagswahl am 13. Mai hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) beteuert, sich für den Abbau der Verschuldung stark machen zu wollen. "Ich bin keine Schuldenkönigin", sagte Kraft im Interview mit dem "Handelsblatt". Sie verwies auf den Bundesländervergleich, nach dem NRW 2011 mit 165 Euro pro Kopf auf Platz acht liege. "Die Schuldenkrone gebührt anderen", sagte Kraft. "Die
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig erwartet für 2013 eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei im Bund. "Der SPD ist es in allen Landtagswahlen gelungen, in Regierungsverantwortung zu kommen", sagte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern in einem Interview der Zeitschrift "Super Illu". "Und wir werden im Mai erleben, dass auch in Schleswig-Holstein Schwarz-Gelb abgestraft wird, und Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen mit einer stab
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch will die von mehreren Fraktionen geplante Einschränkung des Rederechts für Abweichler im Bundestag notfalls durch das Bundesverfassungsgericht stoppen lassen. "Die Pläne der Fraktionsgeschäftsführer, die Plenardebatten zu Inszenierungen mit ihnen selbst als Intendanten umzubauen, halte ich für einen Verstoß gegen die Stellung des Abgeordneten in unserem Grundgesetz", sagte Willsch "Handelsblatt-O
Die Sozial- und Arbeitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat ihre Ablehnung des Betreuungsgeldes bekräftigt. "Die schwarz-gelbe Bundesregierung will mit der `Fernhalteprämie` die Frauen wieder an den Herd bringen und die Kinder aus den Kitas kaufen", sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende in einem Interview der Zeitschrift "Super Illu". Dies entspreche dem altmodischen Familienbild, das "von Herrn Seehofer und seiner CSU" g
Das Wählerpotential der Piratenpartei ist offenbar erheblich größer, als die aktuellen Umfragewerte vermuten lassen. Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag" kann sich fast jeder dritte Deutsche (30 Prozent) vorstellen, die Piratenpartei zu wählen. 65 Prozent schließen dies aus. Das Wählerpotenzial ist bei Männern (32 Prozent) etwas größer als bei Frauen (28 Prozent), im Westen (31 Prozent) leicht h&o
Nach der Katastrophe von Fukushima hat die
Leopoldina als Nationale Akademie der Wissenschaften der
Bundesregierung Empfehlungen für die Umsetzung der Energiewende
gegeben. Nach Meinung des Leopoldina-Präsidenten Jörg Hacker stellt
diese Wende aber die gesamte Gesellschaft vor große
Herausforderungen. Das betonte der Wissenschaftler in einem Gespräch
mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag).
Nach der Katastrophe von Fukushima hat die
Leopoldina als Nationale Akademie der Wissenschaften der
Bundesregierung Empfehlungen für die Umsetzung der Energiewende
gegeben. Nach Meinung des Leopoldina-Präsidenten Jörg Hacker stellt
diese Wende aber die gesamte Gesellschaft vor große
Herausforderungen. Das betonte der Wissenschaftler in einem Gespräch
mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag).
