Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann hat sich für direkte Investitionen des Bundes in die Bildungspolitik der Länder ausgesprochen und die Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern gefordert. "Wir brauchen gerade im Bereich Schule eine gesamtstaatliche Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden", sagte die Grünen-Politikerin der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) nach der Tagung der Kultusministerk
Die nordrhein-westfälische Schulministerin
Sylvia Löhrmann hat sich für direkte Investitionen des Bundes in die
Bildungspolitik der Länder ausgesprochen und die Aufhebung des
Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern gefordert. "Wir
brauchen gerade im Bereich Schule eine gesamtstaatliche Verantwortung
von Bund, Ländern und Gemeinden", sagte die Grünen-Politikerin der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe
Alte Männer haben viel Zeit zum Nachdenken. Dem
einen geht ein Licht auf und er gilt fortan als weiser, alter Mann.
Das ist das eine Klischee vom alten Mann. Es gibt auch ein
entgegengesetztes Klischee: Da ist ein alter Mann, der verrennt sich
in einem Irrtum oder einer Lebenslüge. Sieht sich selbst als Held,
der nicht versteht, wie andere ihn verkennen. Und die anderen –
blicken brüskiert unter sich oder lachen verschämt. Das ist das
Klischee vom starrsinnigen alten M
Es ist grotesk: Bei Gesprächen mit Bundesbankern
verschiedenster Hierarchiestufen gewinnt man stets den Eindruck, die
deutschen Währungshüter stehen im Eurosystem der Zentralbanken (ESZB)
in vielen Fragen alleine da, sind isoliert. Doch dann erklärt
EZB-Präsident Mario Draghi jeden Monat auf seiner Pressekonferenz,
wie harmonisch alles zwischen ihm und Bundesbankpräsident Jens
Weidmann sei. EZB und Bundesbank sind also offenbar sogar in der
Frage uneins, ob sie
US-Präsident Obama signalisiert Bereitschaft,
notfalls auch mit Gewalt die Bevölkerung vor den brutalen Übergriffen
des syrischen Regimes zu schützen. Das ist die implizite Botschaft,
die er dem Diktator in Damaskus sendet, wenn er dem Pentagon den
Auftrag erteilt, entsprechende Optionen zu prüfen. Allerdings wäre
es verfrüht, daraus abzuleiten, ein Eingreifen der Amerikaner stünde
in nächster Zeit bevor. Nüchtern betrachtet wird dies so sc
Israelische Medien berichten, die US-Regierung habe
Israels Premier Benjamin Netanjahu bei seinem Besuch in Washington
Anfang der Woche bunkerbrechende Waffen und Tankflugzeuge
versprochen, wenn dieser seinerseits verspricht, mit einem Angriff
auf den Iran bis mindestens Anfang 2013 zu warten. Die Abmachung ist
natürlich erst einmal in Jerusalem dementiert worden. Israelische
Regierungskreise bestätigen bislang nur, dass es in Washington eine
entsprechende Anfrage gegeben habe.
Gesundheitsminister Bahr prüft die Abschaffung der
ungeliebten Praxisgebühr. Ein löbliches Vorhaben, möchte man meinen.
Doch die liberale Sozial-Offensive hat zwei Haken: Zum einen dürfte
die Union, die die Praxisgebühr seinerzeit vehement propagierte,
kaum mitmachen. Zum anderen würden den Kassen jährlich zwei
Milliarden Euro fehlen. Die Rücklagen wären – zumal in einem
konjunkturellen Abschwung – bald verfrühstückt. Desweg
