von Rechtsanwältin Jana Henning, Wollmann & Partner GbR, Berlin
Öffentliche Aufträge sind bereits seit längerem im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung zu vergeben. Dies ist jedoch erst ab bestimmten Schwellenwerten zwingend. Die EU-Kommission setzt dabei alle zwei Jahre die Schwellenwerte unter Berücksichtigung der Stabilität des Euro neu fest.
Mit Verordnung Nr. 1251/2011 vom 30.11.2011 (veröffentl. im Amtsblatt der EU L 319) hat die Europäisch
von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann & Partner GbR, Berlin
Bauverträge können nicht alles regeln. Dazu sind die technischen Fragen rund um das Bauen zu komplex. Zudem können sich während der Bauzeit Probleme zeigen, die eine Veränderung der Bauleistung zur Folge haben. Hierüber kann dann auch Streit entstehen. Folgende Klausel war Gegenstand einer Diskussion vor Gericht:
Kündigt ein Auftragnehmer an, im Falle von Mehrleistungen ein Nachtragsangebot
von Rechtsanwalt und Notar Martin Sukowski, Wollmann & Partner GbR, Berlin
Winterdienstverträge regeln Pflichten rund um das Räumen und Streuen bei Schnee und Eis. Auch diese Verträge – es geht häufig um Haftung bei Unfällen etc. – sind häufig Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen.
Das Amtsgericht Charlottenburg (211 C 482/10, Urteil vom 01.12.2011) hat wie auch zuvor das Amtsgericht Schöneberg (104 C 490/10, Urteil vom 02.03.2011, abgedruckt im Gr
Bochum im Januar 2012: Das Web-TV"KV-on"der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat einen Film zum Thema Praxismarketing gedreht."KV-on"beleuchtet in dem Video die Marketingmaßnahmen der Beispielpraxis"Orthopädie am Stadtpark"in Bochum und gibt Einblicke in die erfolgreiche Symbiose aus Werbung und Patienteninformation. Das Corporate Design von"Orthopädie am Stadtpark"wurde von der Bochu
Berlin, 02. Februar 2012: Europas größter Online-Marktplatz für Design, 12designer.com, bietet ab sofort Design-Wettbewerbe mit Vorkasse an und optimiert dadurch Projektabläufe für Auftraggeber und Designer.
Die festgesetzte Erbschaft- und Schenkungsteuer hat sich in Deutschland im Jahr 2010 um 7,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 4,6 Milliarden Euro erhöht. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Damit beliefen sich die zugrunde liegenden Erbschaften und Vermächtnisse sowie Schenkungen insgesamt auf 30,6 Milliarden Euro. Die Anzahl der steuerpflichtigen Erbschaften und Vermächtnisse ging gegenüber 2009 um 17,2 Prozent zurück. Der Wert der Vermögen
Im Jahr 2010 erhöhte sich die festgesetzte
Erbschaft- und Schenkungsteuer um 7,5 % gegenüber dem Vorjahr auf 4,6
Milliarden Euro. Nach Angabe des Statistischen Bundesamtes (Destatis)
beliefen sich die zugrunde liegenden Erbschaften und Vermächtnisse
(Erwerbe von Todes wegen) sowie Schenkungen insgesamt auf 30,6
Milliarden Euro.
Die Anzahl der steuerpflichtigen Erbschaften und Vermächtnisse
ging gegenüber 2009 um 17,2 % zurück. Grund hierfür sind unter
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht deutsche Regierungsstellen zunehmend durch staatliche Cyberangriffe bedroht. "Wir müssen davon ausgehen, dass eine Reihe von Staaten Cyber-Angriffe als Mittel zur Informationsbeschaffung aus Politik und Wirtschaft einsetzen", sagte Friedrich vor der am Freitag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz dem "Handelsblatt". Deutschland poche auf die Einhaltung internationaler Gepflogenheiten. "Allerdings brauche
Steria, führender europäischer Anbieter
IT-orientierter Dienstleistungen für Unternehmen, hat gestern
Workplace On Command (WOC) vorgestellt. Diese zentral verwalteten
aggregierten Services bieten den Nutzern einen einfachen und sicheren
Zugang zu Unternehmensanwendungen, Daten- und Cloud-Diensten –
unabhängig vom Standort und Endgerät.
Mit Workplace On Command schaffen sich Unternehmen ein
individuelles Betriebsumfeld, das Infrastruktur und Services
kombiniert
Der Vorsitzende des Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), will in dem Gremium gezielt nach Kontakten zwischen der Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" und der NPD forschen, um ein NPD-Verbot voranzutreiben. "Es ist seit Jahren Fakt, dass sich die NPD gezielt gegenüber der Neonaziszene und rechtsextremistischen Kameradschaften geöffnet hat", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Das ist einer
