Umfrage: SPD vor Bundesparteitag bei 28 Prozent

Die SPD muss vor ihrem am Sonntag beginnenden Bundesparteitag in Berlin leichte Verluste in der Wählergunst hinnehmen. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen jetzt bei 28 Prozent. Die Grünen liegen unverändert bei 15 Prozent. Ein rot-grünes Wunschbündnis hätte damit bei Bundestag

Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht bei Merkel bessere Krisenführung

Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Deutschland besser durch die Krise führen kann, als ihre potentiellen Herausforderer der SPD. Dies ergab eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag". Die besten Werte als Herausforderer erreichte dabei Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. 36 Prozent der Bundesbürger trauen ihm im direkten Vergleich eher zu, Deutschland durch die Krise zu führen als der Kanzler

Sonntagsfrage: Grünen legen wieder zu

Die Grünen können in der Wählergunst wieder leicht zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kämen die Grünen auf 16,2 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,5 Punkte mehr als in der Vorwoche. CDU und CSU verharren bei 34,2 Prozent, die SPD verliert leicht und käme auf 28,7 Prozent (Vorwoche: 29 Prozent). Die FDP liegt unverändert bei 3,3 Proze

Steinbrück schließt erneute Koalition der SPD mit Kanzlerin Merkel kategorisch aus

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) schließt eine erneute Koalition seiner Partei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kategorisch aus. "Die SPD wird in ein Kabinett Merkel nicht eintreten. Das ist Konsens", sagte Steinbrück in einem Interview mit der "Bild am Sonntag". Sollte die gegenwärtige Regierungskoalition zerbrechen, wären nach den Worten Steinbrücks Neuwahlen die einzige Alternative: "Wenn die schwarz-gelbe

CSU streitet weiter über Guttenberg

Nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist ein Comeback von CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg nach seinem Interviewbuch schwieriger geworden. "Ich fürchte, dass Karl-Theodor mit seinem Interviewbuch Wunden geschlagen hat, die so schnell nicht verheilen werden", sagte Friedrich, der auch Bezirksvorsitzender der CSU in Guttenbergs Heimat Oberfranken ist, dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Der CSU-Kreisvorsitzende in Lichtenfels

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Der Tagesspiegel am Sonntag befasst sich mit der sozialen Entwicklung Berlins:

In den Banlieues von Paris und den Vorstädten von
London ist das Ende der Entwicklung zu besichtigen, deren Anfang nun
die Berliner Bezirke Spandau und Marzahn erfasst. Dorthin ziehen die
Erwerbslosen, Alleinerziehenden und Migranten, sie wohnen an den
Rändern der Stadt, wo die Büchereien rar, die Sportanlagen
geschlossen und die Schulen mit ihrem Bildungsauftrag überfordert
sind. Nein, niemand hat das Recht, in der City zu wohnen, gewiss
nicht. Aber sollte nicht jeder

Der Tagesspiegel: Brüderle relativiert Folgen des FDP-Mitgliederentscheids: Abgeordnete sind nicht an das Votum der Basis gebunden

Berlin – Wenige Tage vor der Abstimmung der
FDP-Mitglieder über den künftigen Euro-Kurs ihrer Partei hat
Fraktionschef Rainer Brüderle die Folgen des Basis-Votums
relativiert. Bei dem Mitgliederentscheid gehe es um die Haltung der
Partei in einer Sachfrage und "nicht um die Regierungsbeteiligung",
sagte Brüderle dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Für die
Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion gelte das Grundgesetz, sagte
Brüderle.

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Der Tagesspiegel: Brüderle erhöht den Druck auf Euro-Schuldenländer: „Deutscher Staatshaushalt darf nicht zum Selbstbedienungsladen werden“

Berlin – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle fordert
von den Euro-Schuldenländern mehr Reformen und verteidigt vor dem
Euro-Gipfel die harte deutsche Verhandlungsposition. Solidarität,
sagte Brüderle dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe), dürfe nicht
einseitig sein. "Solidarität heißt auch, dass der Empfänger von Hilfe
alles ihm Mögliche tut, die Ursachen seiner Misere abzuwenden."

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