„Bild“: Teile der FDP-Führung rechnen mit Verfehlung des Quorums bei ESM-Mitgliederentscheid

An der Spitze der FDP wächst einem Medienbericht zufolge die Zuversicht, dass der Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM an mangelnder Teilnahme scheitert. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Parteikreise berichtet, würden führende Liberale damit rechnen, dass das nötige Quorum nicht erreicht wird. Grund sei eine bisher schleppende Beteiligung der Parteimitglieder. Demnach hätten bis Freitag etwas mehr als 13.000 FDP-Mitglieder ihre Stimme abgege

Bahnchef Grube bietet Kretschmann nach Streit um „Stuttgart 21“ Freundschaft an

Nach monatelangem Streit über den neuen Tiefbahnhof in Stuttgart hat Bahnchef Rüdiger Grube seinem bisherigen Kontrahenten, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), die Freundschaft angeboten. "Das wichtige bei einer Freundschaft ist die ehrliche Absicht. Das spüre ich bei uns beiden", sagte Grube in einem Doppelinterview in "Bild am Sonntag". Kretschmann reagierte zurückhaltend: "Jetzt überh&ou

Zeitung: Bürokratie verzögert Versorgung verwundeter Soldaten

Der Beauftragte für traumatisierte und verwundete Soldaten im Verteidigungsministerium, Christof Munzlinger, kritisiert einem Medienbericht zufolge in seinem ersten Jahresbericht die langwierigen Verfahren zur Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung (WDB). "Die Gründe für Kritik und Unzufriedenheit bei den Betroffenen liegen überwiegend im praktischen Vollzug, in zum Teil starr gehandhabten bürokratischen Verfahren, in fehlenden eigenen Begutachtungskapazit&au

Magazin: Absatz von Vinyl-Schallplatten steigt

Die Schallplatte boomt 2011 offenbar wie lange nicht mehr. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf den Bundesverband Musikindustrie berichtet, werden bis Jahresende in Deutschland etwa 1,65 Millionen Platten verkauft sein, so viele wie seit 17 Jahren nicht mehr. In den ersten drei Quartalen stieg der Vinyl-Absatz um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Comeback der Langspielplatte erklärte der Leiter der Popakademie Baden-Württemberg, Hubert Wandjo, im &qu

Handwerk wächst im laufenden Jahr um mindestens fünf Prozent

Das Handwerk, einer der größten Wirtschaftsbereiche in Deutschland, vermeldet für das laufende Jahr eine überdurchschnittlich gute Entwicklung mit einer deutlich höhere Wachstumsrate als die der Gesamtwirtschaft. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Zentralverbands des Deutschen Handwerks. Demnach rechnet der Branchenverband für 2011 mit einem Umsatz-Anstieg um mindestens fünf Prozent und der Entstehung von 25.000 neuen Arb

Rechtsterror: Pannen sollen von gemeinsamer Bund-Länder-Kommission untersucht werden

Die Sicherheitspannen im rechtsterroristischen Bereich sollen von einer gemeinsamen Bund-Länder-Kommission untersucht werden, um die Berufung eines Sonderermittlers oder eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses überflüssig zu machen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf Innenexperten von Union und SPD. Zu diesem Zweck werde die von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bereits berufene Kommission des Bundes aufgelöst, hei&sz

Finanzminister Schäuble wünscht Guttenberg zum 40. Geburtstag „Klugheit“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu seinem 40. Geburtstag am 5. Dezember Klugheit gewünscht. "Karl-Theodor zu Guttenberg hat am Montag Geburtstag", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Er wird 40. Ich wünsche ihm alles Gute. Wenn er Schwabe wäre, dann würde er jetzt klug." Die Zeit ab dem 40. Geburtstag gilt als "Schwabenalter&quot

SPD-Linke fordert „Vereinigte Staaten von Europa“

Die SPD-Linke drängt beim Parteitag am Wochenende auf ein Bekenntnis der Partei zu "Vereinigten Staaten von Europa". Dies gehe aus einem Resolutionsentwurf hervor, berichtet die "Rheinischen Post". Darin fordere die Partei-Linke vor allem eine "aktive Rolle" der Europäischen Zentralbank. "Die Möglichkeit, die EZB einzusetzen, sollte genutzt werden, das ist eine Frage der Souveränität Europas entgegen der Souveränität der Finan

Zeitung: RWE will weltweit 8.000 Arbeitsplätze abbauen

Der RWE-Konzern will in den nächsten Jahren einem Medienbericht zufolge über 8.000 seiner weltweit 72.000 Arbeitsplätze abbauen. Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf Gewerkschaftskreise meldet, solle dies sozialverträglich geschehen. Am 12. Dezember kommt der Aufsichtsrat zusammen, um über den mittelfristigen Ausblick für die Jahre 2012 bis 2014 und über die Beschäftigungsentwicklung zu beraten. So solle allein das Desinvestitions-Program

Rheinische Post: SPD-Europa-Politiker Schulz fordert neuen EU-Chef

Der künftige Präsident des Europäischen
Parlaments, Martin Schulz (SPD), fordert eine starke, mit ausreichend
Kompetenzen ausgestattete Führungspersönlichkeit für die EU. "Ich bin
der Meinung, dass der Chef der EU-Kommission und der Vorsitzende des
Europäischen Rats zu einem EU-Präsidenten verschmelzen sollten, der
mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet und vom EU-Parlament
gewählt wird, aber auch abberufen werden kann", sagte Schulz