In letzter Minute haben sich Deutschlands größter Stromproduzent RWE und seine Belegschaft in der Auseinandersetzung um einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Der Konzern verständigte sich nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) mit den Gewerkschaften Verdi und IG BCE auf eine Lohnerhöhung um 2,7 Prozent für seine 25.000 Beschäftigten in Deutschland und wendete so eine drohende Eskalation im Tarifstreit ab. Bereits am Montagabend
Nebel über Ludwigshafen und eingeschränkte Sicht
durch die aktuelle konjunkturelle Großwetterlage. Das neu formierte
Vorstandsteam der BASF wagt dennoch den Blick in die Glaskugel und
erhöht die Wachstumsziele bis 2020. Dies ist ein willkommenes Zeichen
der Stabilität aus der Realwirtschaft, während die Finanzmärkte
verrücktspielen. Dabei werden die aktuellen Risiken aus der
Staatsschuldenkrise und Euro-Rettung nicht verschwiegen. Doch Augen
auf und
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Wütende Demonstranten stürmen eine westliche Botschaft in Teheran,
verwüsten die Büros und hissen die Fahne der Islamischen Republik.
Das sind Bilder, die sofort an die Besetzung der amerikanischen
Vertretung im Iran 1979 und die folgende Geiselnahme von 52
US-Diplomaten erinnern, die erst nach 444 Tagen sowie einem
gescheiterten Befreiungsversuch der Amerikaner endete. Und dieser
Effekt ist natürlich gewollt. Wie schon vor 2
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Freie Fahrt also für den "Stärkungspakt Stadtfinanzen". Für die
rot-grüne NRW-Koalition ist dieses auf zehn Jahre angelegte
Hilfsprojekt ein Kernanliegen – für das ihr allerdings die Mehrheit
im Landtag fehlt. Bei einem Scheitern wären Neuwahlen in NRW nicht
auszuschließen gewesen. Deswegen hat sich die politisch
schwindsüchtige FDP beizeiten als Mehrheitsbeschafferin ins Spiel
gebracht, dies allerd
Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Die Vorstellung Karl-Theodor zu Guttenbergs, mit dem Interviewbuch
einen Schritt der politischen Rehabilitation zu gehen, ist, um ein
früheres Wort Guttenbergs zu nutzen, abstrus. Die Wiedergutmachung
ist misslungen. Das Interview ist kein Zeugnis ehrlicher Reue, kein
Dokument des Nachdenkens und Sich-Hinterfragens. Es ist eine
Rechtfertigungsrede. Die Selbsttäuschung des Freiherrn geht so weit,
dass er Autoren, deren Passagen er geklaut
In Oslo bauen sie gerade das Gericht aus. 600 bis
700 Journalisten werden erwartet, wenn ab April Anders Breivik der
Prozess gemacht wird. Platz geschaffen wird aber auch für 77
Familien, für die Eltern, deren Kinder der 32-jährige Norweger per
Autobombe und Maschinengewehr ermordete, besser: hinrichtete. Seit
gestern müssen die Eltern mit dem schrecklichen Gedanken leben, dass
der Mörder von Oslo und selbst ernannte Henker von Utoya niemals für
seine Taten v
So sieht ein fauler Kompromiss aus: Jeder kann ihn
in seinem Sinne auslegen. Das als Stärkungspakt ausgerufene
Hilfspaket für notleidende Kommunen stabilisiert auch die
schwächelnde FDP im Düsseldorfer Landtag. Die Liberalen können es
ihrer murrenden Basis als Erfolg verkaufen, dass der dreistellige
Millionen-Soli reicher für arme Städte zumindest mit einem
Fragezeichen versehen wurde. Operation Gesichtswahrung gelungen.
Politisch dient die freidemokr
Die Bilder vom Sturm auf die britische Botschaft
wecken böse Erinnerungen an die Besetzung der US-Mission von 1979.
Vor der britischen Botschaft zogen die Demonstranten nach ein paar
Stunden wieder ab. Der Zorn hat seinen Grund: Nachdem die
Internationale Atomenergiebehörde festgestellt hatte, dass der Iran
zumindest bis 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat,
ist die Regierung in London vorgeprescht. Sie verschärfte ihre
Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.
Die Bundesanwaltschaft könne wohl wenig über die
Zwickauer Zelle wissen, hat der frühere NPD-Vize von Thüringen, Ralf
Wohlleben, gehöhnt. Der Hohn des gestern festgenommenen Neonazis ist
unangebracht. Die Ermittlungen der Fahnder gegen ihn bringen seine
eigene Partei in höchste Not.
Mag die Debatte über ein Verbot der Organisation bisher eher auf
kleiner Flamme geführt worden sein – so viel Zurückhaltung geht
nicht mehr, wenn führende
Ein Streit zwischen dem Bundesumwelt- und dem Wirtschaftsministerium über die Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie birgt Gefahren für die Energiewende. Neue Grenzwerte könnten dazu führen, dass Kohlekraftwerke abgeschaltet werden müssten. Das geht aus internen Berechnungen der Branche hervor, die dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) vorliegen. Die Industrieemissionsrichtlinie erfasst die gesamte erzeugende Industrie, darunter allein 1.800 Großfeu
